SPD Ortsverein Mengkofen

Starke Stimmen fürs Aitrachtal

Downloads

Wahlprogramm

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Markus Rinderspacher, besucht Feuchtwangen

Veröffentlicht am 22.02.2011 in Allgemein

Georg Sperling, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, MdL Christa Naass, 1. Bürgermeister Patrick Ruh, Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag und Kreisrätin Susanne Friedrich beim Empfang im Rathaus.

Empfang im Rathaus durch 1. Bürgermeister Patrick Ruh

Eine mit 137 m² riesige Grundfläche, dadurch ein sehr umfangreiches Netz an Gemeindestraßen – 210 km kommunale Zuständigkeit –, 87 Ortsteile, die mit einem funktionierenden Kanalnetz, mit Strom und Trinkwasser versorgt sein wollen und zunehmend höhere Auflagen bezüglich technischer Standards stellen die Gemeinde Feuchtwangen vor besondere Probleme, wie 1. Bürgermeister Patrick Ruh, CSU, seinen Gästen, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landrat Markus Rinderspacher und MdL Christa Naass beim Besuch im Rathaus erklärte.

Glücklicherweise hätten die Feuchtwanger die Weitsicht besessen, in guten Zeiten zurückzulegen. Daher seien im Augenblick nötige Investitionen noch zu bewältigen, betonte er. Ansonsten sähe es schlecht aus für die Stadt.

Überhaupt sähe man sich durch immer neue Auflagen und immer höhere Standards getrieben, in Dinge zu investieren, für die eigentlich kein Geld da sei, wogegen andere Aufgaben liegen bleiben müssten
Würden auch noch die Pläne der FDP zur Privatisierung der staatlichen Spielbanken realisiert, dann fielen für Feuchtwangen, einen der beiden Standorte mit positiver Bilanz in Bayern, weitere sichere Einnahmen weg. Eine fatale Entscheidung, die die Schere aus Ausgaben und Einnahmen noch weiter auseinander treiben würde.

Leider sei der Bayerische Staat nach wie vor sehr zentralistisch organisiert, erläuterte SPD-Fraktionsvorsitzender Rinderspacher. Seiner Ansicht nach müssten die Kommunen mehr Freiheit und mehr Geld bekommen, um eigenverantwortlich handeln zu können. Hierzu wäre es sinnvoll, das Zuschusswesen zu verändern und im Gegenzug die Verbundmasse zu erhöhen. 12,2% seien viel zu wenig, um tatsächlich agieren zu können. „Die SPD-Fraktion fordert seit langem diese auf 15 % zu erhöhen“, ergänzt Fraktionsvize Christa Naaß.

Schließlich verabredete Markus Rinderspacher mit SPD-Stadtrat Georg Sperling und Bürgermeister Patrick Ruh für dieses Jahr noch einen Besuch der Kreuzgangspiele, die er schon lange besuchen wollte. Schließlich hat er Verwandte in Feuchtwangen und fühlt sich der Stadt daher besonders verbunden.

Homepage Christa Naaß, Bezirkstag

Instagram

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Shared post on

Instagram

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Shared post on

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion