SPD Ortsverein Mengkofen

50 Gäste aus dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen und darüber hinaus hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Christa Naaß ins Maximilianeum nach München eingeladen. Die interessierten Bürgern konnten durch einen Videofilm Einblick in die Arbeit des Bayerischen Landtages gewinnen und im Anschluss mit der SPDLandtagsabgeordneten Christa Naaß eine Diskussion im neuen Plenarsaal führen.

Massiver Diskussionsbedarf bestand zum Nichtraucherschutzgeschutz. Doch das eigentliche Gesetz wurde in diesem Zusammenhang kaum kritisiert. Viel erzürnter waren die Bürgerinnen und Bürger über das Zurückrudern der CSU in diesem Bereich nach den Verlusten bei der Kommunalwahl. „Es kann doch nicht sein, dass sich eine Partei in ihrer Gesetzgebung nur nach Wahlergebnissen richtet anstatt nach der Notwendigkeit eines sinnvollen Gesetzes“, kommentierte ein Besucher aus Cronheim. Weitere diskutierte Themen waren der Transrapid, das BayKiBiG, aber auch die alltägliche Arbeit einer Abgeordneten die weit über das hinaus geht, was die meisten Menschen damit verbinden.

Von Interesse waren auch die Ausführungen zur Möglichkeit sich als Bürger mit einer Petition an den Bayerischen Landtag zu wenden. Christa Naaß erläuterte hierzu, dass die Möglichkeit, eine Petition (Eingabe) einzureichen, in der Bayerischen Verfassung verankert ist und von vielen Menschen als „letzter Strohhalm“ empfunden wird. Petitionen können z. B. zur Klärung persönlicher Situationen dienen oder auch das Parlament auf Missstände sowie Lücken und Härten in der Gesetzgebung, der Behördenverwaltung und den Ausführungsbestimmungen hinzuweisen. In der vergangenen 14. Wahlperiode gingen beim Bayerischen Landtag 14466 Eingaben ein, von denen 13329 abschließend behandelt wurden. 32,4 % der Petitionen konnten positiv erledigt werden.

Während die Haundorfer Abgeordnete direkt nach dem Gespräch im Landtag bereits wieder zu einer von ihr organisierten Personalrätekonferenz nach Nürnberg weiter musste, genossen ihre Gäste nach einem Mittagessen in der Landtagsgaststätte einen Besuch im Siemensforum München, wo auf interessante Weise sowohl technische Geschichte dargestellt, als auch Ausblicke auf die Zukunft z.B. der Medizinoder Haushaltstechnik gewährt wurden.