Dingolfinger SPD diskutierte über Mitgliederentscheid zur GroKo

Veröffentlicht am 28.02.2018 in Ortsverein

Die Mitglieder und Stadträte der SPD diskutierten ausgiebig über das Mitgliedervotum zur GroKo.

Dingolfing. Bei der Sitzung des SPD-Ortsvereins Dingolfing konnte die Vorsitzende Christine Trapp vergangene Woche zahlreiche interessierte Mitglieder begrüßen, insbesondere den Bezirkstagskandidaten Udo Egleder und Landtagskandidat Florian Huber aus Moosthenning sowie den 3. Bürgermeister Michael Rieger. Schwerpunkt der Versammlung war eine umfassende Diskussion über das derzeitige Mitgliedervotum  der SPD zum Thema „Große Koalition“.

Zu Beginn der Versammlung wurden einige Termine festgelegt. So wird am 22. März eine Mitgliederversammlung stattfinden, bei der auch die Delegierten für die Europawahl gewählt werden.

Anschließend wurde einiges zur Stadtpolitik thematisiert. Viele der  Anwesenden äußerten sich positiv über die Eisfläche, die derzeit auf dem neu gestalteten Marienplatz als Attraktion gilt und gute Resonanz findet. Auch die mögliche Realisierung  eines Parkdecks am Herrenweiher zur Entlastung der Parksituation in der Oberen Stadt wurde angesprochen. Die Situation sei vor allem durch die steigende Anzahl an Wohneinheiten/Übernachtungsmöglichkeiten in der Oberen Stadt sowie die Gastronomie sehr angespannt. Ein Parkdeck könne durchaus eine Entlastung bringen, allerdings müsste das Projekt mit Bedacht angegangen werden.

Bei der anschließenden Diskussion über die Große Koalition auf Bundesebene äußerten sich viele der Anwesenden durchaus kritisch über die Vorgehensweise der Bundes-SPD, was die Übernahme von Regierungsverantwortung betrifft. Stadtrat Gerald Vilsmeier monierte, dass bereits öffentlich über Namen von Ministern diskutiert worden sei, es aber vorrangig um die Inhalte gehen sollte. „Und die FDP hat sich unter einem fadenscheinigen Vorwand von den Koalitionsverhandlungen zurückgezogen. Dies war Kalkül, um sich selbst in der Opposition besser positionieren zu können“, so der Stadtrat. Christine Trapp betonte, die SPD sei derzeit in keiner guten Ausgangslage, aber es sei besser die eigene Handschrift in eine Regierung einbringen zu können, anstatt in der Opposition zu verharren. „Die Partei steht meiner Meinung nach auch in der   Verantwortung, für das Land eine stabile Regierung zu stellen,“  so die Stadträtin. Neuwahlen seien für sie keine Alternative und deren Zweck auch nicht vermittelbar, zumal nicht gewährleistet sei, dass sich das Wahlergebnis wesentlich verändere.

Insgesamt kristallisierte sich im Laufe der Diskussion eine breite Mehrheit für die Zustimmung zur GroKo heraus. Vereinzelte GroKo-Gegner legten ihre Argumente durchaus nachvollziehbar dar, allerdings konnten sie auch nicht entkräften, dass Neuwahlen auf Bundesebene nicht zwangsläufig eine Verbesserung der Situation bringen müsste.

Landtagskandidat Florian Huber ging kurz auf einige landespolitische Themen ein. Er führte aus, dass die SPD in der Presse vor allem auf das Thema Asyl reduziert werde. Er persönlich wolle die Themen „bezahlbarer Wohnraum, Schaffung von Wohnraum und Bildung“ stärker thematisieren. Kreisrat Udo Egleder, der für den Bezirkstag kandidieren wird, stellte  abschließend dar, dass die Themengebiete Sportförderung und die Schaffung von guten Bedingungen für Menschen mit Behinderung wichtige Aufgabenbereiche des Bezirks seien, für die er sich einsetzen wolle.

 

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