SPD Ortsverein Mengkofen

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Meine Arbeitswoche begann schon am letzten Freitag: Ich durfte letztes Wochenende als OSZE-Wahlbeobachter die Parlamentswahlen in Ungarn begleiten und freue mich, dass dort das System Orbán abgewählt wurde! Im Bundestag haben wir natürlich über weitere Entlastungsmaßnahmen gesprochen, mein Hauptthema war diese Woche aber die Lage an der Straße von Hormus und die Diskussion über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr.

#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #OSZE #Ungarn #Nahostkrieg #Entlastungen #Tankrabatt

Eichendorf – Am 12. April fand die Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Eichendorf statt. Neben den Mitgliedern konnte Ortsvorsitzender Markus Kaiser auch den SPD-Kreisvorsitzenden und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier begrüßen.

In seinem Tätigkeitsbericht blickte Kaiser zunächst auf die zurückliegende Kommunalwahl zurück. Dabei konnte die SPD-Liste erneut zwei Sitze im Gemeinderat erringen. Dieses Ergebnis unterstreiche die kontinuierliche Verankerung der SPD in der Kommunalpolitik vor Ort. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen stand jedoch die angespannte finanzielle Lage der Gemeinde. Bereits im Vorfeld der Wahlen habe der Ortsverein mehrfach darauf hingewiesen. Der aktuelle Haushalt sehe eine Neuverschuldung von 1,8 Millionen Euro vor, während die Schulden in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen seien.

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Es war eine sehr schwere Sitzungswoche für mich: Am vergangenen Wochenende ist mein geschätzter Kollege und guter Freund Carsten Träger überraschend verstorben und er fehlt sehr.

Im Plenum des Bundestages haben wir unter anderem über Gewalt gegen Frauen und über den Bericht 2025 des Wehrbeauftragten diskutiert.

Die Lage in Nahost ist vor allem für die Menschen dort furchtbar und grausam und es ist wichtig, dass dieser Krieg so bald wie möglich beendet wird. Auch wir spüren bei uns mit steigenden Preisen für Gas und Benzin die Auswirkungen des Krieges, dafür haben wir im Bundestag diese Woche das Spritpreispaket auf den Weg gebracht.

Natürlich stand als Verteidigungspolitiker für mich diese Woche der Krieg in Nahost im Vordergrund. Aber wir haben auch einige Gesetzesvorhaben abgeschlossen, zum Beispiel die Reform des Bürgergeldes und die Krankenhausreform.

Am Sonntag sind Kommunalwahlen - bitte gebt eure Stimmen ab - ich freue mich natürlich über besonders viele für die #SPD…

#Bundestag #Iran #Völkerrecht #Grundsicherung #Krankenhausreform #Kommunalwahl2026

Pressemitteilung

Im heutigen Haushaltsausschuss wurden die Fördermittel des Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Über eine Förderung für den Künstlergarten der Villa Lothar Schätzl in Dillingen freut sich der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid.

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Diese Woche haben wir nicht nur dem Angriff Russlands auf die Ukraine vor vier Jahren gedacht, sondern auch einiges auf den Weg gebracht: u.a. das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), das Tariftreuegesetz und die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr.

#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #Ukraine #Tariftreuegesetz #GEAS #Drohnen 

Diskussionsveranstaltung mit Bürgermeisterkandidat Dr. Bernd Vilsmeier

„Meine Erfahrung in der Kommunalpolitik im Gemeinderat und Kreistag über fast zwei Jahrzehnte und die Führungskompetenz aus meiner langjährigen beruflichen Tätigkeit in einem internationalen Umfeld möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Marklkofen für eine positive Zukunftsentwicklung der Gemeinde zur Verfügung stellen“, begrüßte der Bürgermeisterkandidat Dr. Bernd Vilsmeier zur Diskussionsveranstaltung im Ristorante Roma am vergangenen Donnerstag Abend.

Dazu freute sich Vilsmeier über den zahlreichen Besuch interessierter Bürgerinnen und Bürger, und begrüßte namentlich die Gemeinderäte Konrad Kißlinger und Christoph Heigl, dazu die ehemaligen Gemeinderäte Hans und Sepp Vilsmeier, den SPD-Ortsvorsitzenden von Marklkofen Franz Wimmer und besonders den stellvertretenden SPD-Vorsitzender aus Burghausen Heinz Sedlmeier, ein ehemaliger Marklkofener.

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Rolf Mützenich MdB zu Gast bei den SPD-Kreisverbänden

Die SPD-Kreisverbände Rottal-Inn und Dingolfing-Landau durften mit Rolf Mützenich MdB, dem ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag in Berlin, einen prominenten und bundesweit anerkannten Außen- und Sicherheitspolitiker in der Region begrüßen. Zur Veranstaltung „Globale Krisen – Lokale Folgen“ war der Saal im Gasthaus Baumgartner in Steinberg-Warth sehr gut gefüllt – ein deutliches Zeichen für das breite Interesse an den drängenden Fragen unserer Zeit. Unter den Gästen konnten die SPD-Kreisvorsitzenden Eder und Dr. Vilsmeier den SPD Bundestagsabgeordneten Johannes Schätzl, Alt-Landrat Heinrich Trapp, den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Dingolfinger Kreistag Sepp Koch und viele Vertreter der örtlichen SPD-Ortsvereine und SPD-Arbeitsgemeinschaften begrüßen.

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