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Wahlprogramm
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20.02.2026,
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Die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause hatte es noch einmal in sich: Thema in meinem Wochenrückblick ist natürlich das Debakel im Plenum des Bundestages zur Wahl der Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts.
Ein Update zur Haushaltswoche gibt es natürlich auch und der Oscar für eine fantastische schauspielerische Leistung diese Woche geht auf jeden Fall an meinen neuen Praktikanten Janosch!
Die Rede von Dirk Wiese, auf die ich in meinem Video hinweise, findet ihr hier: https://dbtg.tv/cvid/7634427 - die Rede von Britta Haßelmann könnt ihr hier ansehen: https://dbtg.tv/cvid/7634431
#MdB #Wochenrückblick #Bundestag #SPD #SPDFraktion #Bundestagsabgeordneter #Bundesverfassungsgericht #Haushaltsberatungen #Bundeshaushalt
Das ist der Titel des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag – ein Workshop für politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 2. bis 8. November 2025.
Der Investitionsbooster kommt!
Damit schaffen wir die Grundlage für mehr Wachstum und Investitionen in unsere Zukunft!
Diese Sitzungswoche war allerdings auch mit einigen schweren Themen gefüllt: Die komplizierte Lage in Nahost hat uns im Plenum und in den Ausschüssen beschäftigt und die Zustimmung zur vorübergehenden Aussetzung des Familiennachzugs ist mir sehr schwer gefallen.
#Wochenrückblick #Bundestag #MdB #SPD #SPDFraktion #Investitionsbooster #Familiennachzug #Nahost #NATO #Bundeshaushalt2025 #RoteSchuhe #LäuftFürSie
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid bietet am Montag, 30.06.2025 eine Bürgersprechstunde an. Alle Bürgerinnen und Bürger, die Fragen oder Anliegen an den Abgeordneten loswerden möchten, sind dazu herzlich eingeladen. Er wird von 11:00 bis 12:00 Uhr telefonisch zu erreichen sein.
Was macht ein Bundestagsabgeordneter eigentlich in Paris?
Auch wenn in Bayern gerade Pfingstferien sind: Ich war beruflich hier und habe die „Paris Air Show“ besucht - die weltweit führende Luft- und Raumfahrtmesse. Im Verteidigungsausschuss bin ich für die SPD u.a. für die Themen Luftwaffe und Beschaffungen zuständig - die Messe war für mich wichtig, um mit dafür wichtigen Unternehmen ins Gespräch zu kommen und mich zu informieren.
Vielen Dank an den Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. (BDLI) für die Begleitung und die Hilfe bei der Zusammenstellung des Programms!
#ParisAirShow #PAS25 #BDLI #Luftwaffe #Bundeswehr #Beschaffungen #FCAS
SPD-Bezirksrätin Sibylle Entwistle zu Gast beim SPD-Kreisvorstand
"Die Bezirke sind die dritte kommunale Ebene in Bayern, neben den Landkreisen und Städten und Gemeinden. Leider führen sie eher ein Schattendasein, obwohl sie sehr wichtige gesellschaftliche Aufgaben erfüllen", so SPD-Kreisvorsitzender und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier bei der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes Dingolfing-Landau am gestrigen Mittwoch im Gasthaus Baumgartner in Warth. Um etwas Licht in diesen Schatten zu bringen hat der SPD-Kreisvorstand die Bezirksrätin Sibylle Entwistle, die auch 1. Bürgermeisterin der Stadt Vilsbiburg ist, eingeladen. Zur Vorstandssitzung konnte Vilsmeier auch Alt-Landrat Heinrich Trapp, den Kreisrat Udo Egleder und einige Stadt- und Gemeinderäte begrüßen.
Frontenhausen. Bei der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Frontenhausen begrüßte Vorsitzender Hartmut Manske neben SPD-Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier aus Steinberg auch Gemeinderat David Dick, der die SPD-Fraktion im Gemeinderat vertritt. Gleich zu Beginn der Sitzung stand die aktuelle Situation des Seniorenheims Frontenhausen im Mittelpunkt.
Manske, zugleich Bezirksvorsitzender der SPD-Senioren in Niederbayern, äußerte seine große Besorgnis über die angemeldete Insolvenz des örtlichen Pflegeheims: „Trotz der Zusicherungen der Betreiber, dass Bewohner und Pflegekräfte sich keine Sorgen machen müssen, dürfen wir nicht vergessen, wie belastend die Ungewissheit für die Betroffenen ist. Gerade in solch sensiblen Lebensphasen verdienen die Menschen unsere besondere Aufmerksamkeit und Fürsorge. Es bleibt zu klären, wie es überhaupt zu dieser Insolvenz kommen konnte und wie man solche Entwicklungen künftig verhindern kann. Bei einem möglichen Neuanfang müssen die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen und des Personals im Mittelpunkt stehen.“ Auch hier hat die Würde des Menschen einen besonderen Stellenwert, den es zu beachten gilt, so der Vorsitzende Manske.
Jobs sichern und Wirtschaftswachstum ermöglichen!
Darum geht es im wichtigsten Gesetzesvorhaben dieser Woche aus dem Plenum. In meinem Wochenrückblick erfahrt ihr aber auch mehr zu meinen beiden Reden diese Woche und zu den Ausschusssitzungen.
Ich wünsche Euch allen schöne Pfingsten und den Schüler:innen natürlich schöne Pfingstferien!
#Bundestag #MdB #SPD #Investitionsbooster #Wirtschaftsförderung #Jobsicherung #Plenarrede #Tourismusausschuss #Verteidigungsausschuss #RoteSchuhe #LäuftFürSie
Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahlen bei der SPD Steinberg
Steinberg-Warth.
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Steinberg trafen sich am vergangenen Sonntag zur turnusmäßigen Versammlung im Gasthaus Baumgartner in Warth. SPD-Ortsvorsitzende Barbara Scharf konnte dazu die SPD-Mitglieder und zudem den SPD-Kreis- und Gemeinderat und SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier und die beiden ehemaligen SPD-Gemeinderäte Konrad Forster und Sepp Vilsmeier begrüßen.
Seit der letzten Mitgliederversammlung im Juni 2024 hat sich wieder viel politisch bewegt, und das nicht nur in der Gemeinde Marklkofen, so Scharf bei ihrem Bericht. Arbeitsintensiv waren für den SPD-Ortsverein die vorgezogenen Bundestagswahlen im Februar. Leider waren die Ergebnisse der Wahlen nicht berauschend. Da heißt es dranbleiben und die Politik besser zu erklären, damit die Bürger verstehen, wohin die Reise geht, so Scharf. Der SPD-Ortsverein bemüht sich die Farben der SPD in der Gemeinde weiterhin hochzuhalten.
Kassier Bernd Vilsmeier stellte Kassenbericht vor und stellte fest, dass der SPD-Ortsverein auf einem sehr soliden finanziellen Fundament für die kommenden Wahlen steht. Für die Revision bescheinigte Sepp Vilsmeier dem Kassier eine tadellose Kassenführung. Damit konnte die Entlastung der Vorstandschaft durch die anwesenden SPD-Mitglieder beantragt werden. Die Vorsitzende bedankte sich bei ihrer Vorstandschaft für das Engagement.
Was für eine Woche! Nicht nur haben sich die Ausschüsse hier im Bundestag konstituiert, es standen auch verschiedene Wahlen auf der Tagesordnung - unter anderem die unseres neuen Wehrbeauftragten. Und ich hatte die große Ehre, die SPD-Fraktion beim Aufstellungsappell der Bundeswehr für ihren Einsatz in Litauen vertreten zu dürfen.
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