Heute hat der Deutsche Bundestag das geltende Postgesetz grundlegend reformiert. Die aktuellen Regelungen stammen noch weitegehend aus dem Jahr 1997, einer Zeit, in der digitale Kommunikation und Onlinehandel noch in den Kinderschuhen steckten. Heute werden in Deutschland aber immer noch täglich etwa 60 Millionen Briefe und 10 Millionen Pakete verschickt. Das zeigt, wie wichtig ein verlässlicher und bezahlbarer Post- und Paketservice für alle Bürgerinnen und Bürger ist.
Anlässlich der heute vorgelegten Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius zum neuen Wehrdienst erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Verteidigungsausschusses Christoph Schmid:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid gibt bekannt, dass die Grundschule Neu-Ulm-Stadtmitte von Fördermitteln des Bundes profitieren. Er freut sich über die Aufnahme der Schule in das Startchancen-Programm.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid gibt bekannt, dass die Grundschule Kempten (Allgäu) auf dem Lindenberg von Fördermitteln des Bundes profitieren. Er freut sich über die Aufnahme der Schule in das Startchancen-Programm.
SPD-Arbeitsgemeinschaft informierte zur Europawahl
„Was hat die Europawahl mit den Beschäftigten zu tun?“ war die Frage der sich Andreas Schmal, Geschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Niederbayern, stellte. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Dingolfing-Landau hatte zu einer Diskussionsveranstaltung zur Europawahl nach Simbach bei Landau eingeladen. Peter Hirmer, Vorsitzender der AfA im Landkreis Dingolfing konnte neben den zahlreichen Zuhörern auch den niederbayerischen Kandidaten der SPD zum Europaparlament, Severin Eder, begrüßen. In seiner Einführung erinnerte Hirmer daran, welche wirtschaftliche Bedeutung die Europäische Gemeinschaft für die Wirtschaftsregion Niederbayern habe. Wer zu einem Europa der Nationalstaaten zurückkehren wolle, lege die Axt an die Einkommen und den Wohlstand unserer Region.
Vorstandssitzung beim SPD-Ortsverein Steinberg
"Über 75 Jahre Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa sind sicherlich auch der zunehmend engeren Zusammenarbeit der Staaten in Europa zu verdanken. Darum sind die am 9. Juni anstehenden Wahlen zum europäischen Parlament alles andere als unwichtig!", so die SPD-Ortsvorsitzende Barbara Scharf bei einer Sitzung des engeren Vorstandes des SPD-Ortsverein Steinberg in Freinberg. Zudem ist in einer stark globalisierten Welt mit vielfältigen sehr engen wirtschaftlichen Verflechtungen vieles gar nicht mehr lokal oder national lösbar. Die engeren Vorstandsmitglieder der SPD-Steinberg Barbara Scharf, Ibrahim Abiad, Hans Vilsmeier und Dr. Bernd Vilsmeier rufen dazu auf zur Europawahl zu gehen und das Stimmrecht konstruktiv zu nutzen, denn wir haben viel zu verlieren, so der SPD-Ortsvorstand.