Im Rahmen einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung diskutieren die SPD-Bundestagsabgeordneten Christoph Schmid und Dr. Matthias Miersch zu Fragen der anstehenden Energiewende. Die Diskussionsrunde findet am 03. Mai 2023 um 19:30 Uhr im Hotel-Restaurant Straussen in Harburg statt. Auf dem Podium sind außerdem Claudia Müller, Kreis und Stadträtin, sowie Georg Wiedemann, ebenfalls Kreis- und Stadtrat, vertreten.
Einladung zum Gedenken an
90 Jahre Ermächtigungsgesetz in Bayern
am Sonntag, den 30. April 2023, ab 18:00 Uhr
bei der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers Ganacker-Erlau.
(unweit AB-Ausfahrt Wallersdorf-West)
Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“, rief Otto Wels, der damalige SPD-Vorsitzende, bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz in der Reichstagssitzung in Berlin am 23. März 1933 Hitler und den Nazis entgegen.
Wie schon am 23. März waren es am 29. April 1933 lediglich die 16 anwesenden SPD-Abgeordneten, unter der Führung vom SPD-Fraktions-Vorsitzenden Albert Roßhaupter, die im Bayerischen Landtag, die Tapferkeit und Standfestigkeit aufbrachten, gegen die vollständige Machtergreifung der Nazis und Hitlers auch in Bayern zu stimmen.
Wir Sozialdemokraten fügen neben all den aktuellen Themen einer tagespolitischen Auseinandersetzung immer auch eine geschichtliche Dimension hinzu: Nämlich, dass wir die älteste und traditionsreichste Partei Bayerns sind, die mehr für unser Land getan hat als jede andere Partei.
Dieser Satz und dieser Anspruch hat sich am 29. April 1933 noch mehr bewahrheitet, als an allen anderen Tagen. Wann hätte man als Abgeordneter im Bayerischen Landtag jemals mehr für Bayern tun können als an jenem Tag im Plenum des Bayerischen Landtags. Denn an jenem Tag ging es um die vollständige Machtergreifung Hitlers, der nur noch eine pseudodemokratische Scheinlegitimation gegeben werden sollte. Es ging um den endgültigen Durchbruch von Diktatur und Totalitarismus, um das Ende von Demokratie und Rechtsstaat, und um die Beseitigung der Freiheit. Es ging um den Untergang der Länder, des Föderalismus und das Ende des Freistaates Bayern.
Diesem Mut der 16 SPD-Abgeordneten im Bayerischen Landtag, trotz drohender Verfolgung und Terror, wollen wir am 30.04.2023 in der Erlau bei Wallersdorf gedenken!
Den Opfern von Krieg, Terror und Intoleranz wollen wir gedenken und den vielen Menschen dafür danken, die unter Einsatz ihres Lebens für Frieden, Freiheit und Demokratie, leider nicht nur in der Ukraine, kämpfen!
Wir freuen uns auf Deine / Ihre Teilnahme.
Mit freundschaftlichen Grüßen,
Georg Wintersperger, SPD-Ortsverein Wallersdorf
und
Bernd Vilsmeier, SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau
Am vergangenen Donnerstag war der SPD-Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid zum Austausch im Kreisverband des Bayerischen Roten Kreuzes in Dillingen. Dem Treffen ging ein ausführliches Schreiben des Kreisgeschäftsführers Stephan Härpfer und Alexander Herrmann als Rettungsdienstleiter voraus, um auf die Missstände im Rettungsdienst aufmerksam zu machen.
Heute haben wir im Bundestag die Änderung des Bundeswahlgesetzes beschlossen. Damit haben wir die Sitze des Bundestages auf eine feste Größe von 630 festgesetzt und außerdem am Verhältniswahlrecht festgehalten. Und das, ohne Wahlkreise zu streichen und damit vor allem den ländlichen Raum zu vernachlässigen.
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Christoph Schmid besuchte eine Delegation der SPD-Landesgruppe Bayern Airbus Helicopters in Donauwörth. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder (Schwandorf), Andreas Schwarz (Bamberg), und Martina Stamm-Fibich (Erlangen) sowie der Verteidigungspolitiker Kevin Leiser aus Schwäbisch Hall trafen sich zum Austausch mit Airbus in Donauwörth.