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Vizepräsidentin Christa Naaß begrüßte zahlreiche Gäste
Am Dienstag, 8. Januar 2019 wurde wieder ein Deutsch-Französischer Neujahrsempfang im Bezirksrathaus in Ansbach gefeiert.
Er bildet den Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen im Zeichen der bilateralen Freundschaft, denn gleich zwei Jubiläen stehen 2019 ins Haus: Vor 30 Jahren wurde die Partnerschaftsurkunde zwischen dem Bezirk Mittelfranken und dem Département Creuse unterzeichnet. Im Juni findet ein besonderes Ereignis statt und zwar die Unterzeichnung der 37. Kommunalpartnerschaft zwischen Allassac und Lehrberg. Bereits im Februar treffen Konditoren aus beiden Ländern zum Erfahrungsaustausch aufeinander. Anlässlich der Tour de la Nouvelle-Aquitaine machen sich Sportler aus Mittelfranken mit französischen Sportbegeisterten auf, um die zwölf Départements der Region Nouvelle-Aquitaine mit dem Rad zu erkunden. Darüber hinaus werden im Sommer französische Musiker in den Bezirk kommen, um im Zuge des Musikfestivals „fränkischer sommer“ des Bezirks Mittelfranken Konzerte in Heroldsberg und Ansbach zu geben.
Das Jugendtagungshaus in Haunersdorf ist in die Jahre gekommen. Bei einer Besichtigung des Gebäudes kam die SPD-Kreistagsfraktion zu der Einschätzung, dass es an der Zeit ist, diese wichtige Einrichtung für die Jugendarbeit auf die modernen Erfordernisse auszurichten und das Gebäude zu modernisieren und zu erweitern.
Fraktionsvorsitzender Josef Koch konnte bei einer Besichtigung des Gebäudes in Hausnersdorf zahlreiche Fraktionsmitglieder sowie Simbachs Bürgermeister Herbert Sporrer willkommen heißen. Gemeinsam mit dem Kreisjugendring betreibt die Marktgemeinde seit 1995 das Jugendtagungshaus in der „Mittermeier-Villa“, dem Wohnhaus des ehemaligen Reichstagsabgeordneten Mittermeier.
Seit nunmehr 23 Jahren finden dort für Jugendgruppen, Schulklassen, Ministrantengruppen und andere Teams Veranstaltungen wie Klassensprecherseminare, Jugendleiterschulungen oder internationale Freizeiten statt. Der Vorsitzende des Kreisjugendrings, Kreisrat Michael Trapp, erinnerte daran, dass im Jugendkreistag Schüler des Gymnasiums um bauliche Verbesserungen gebeten hätten, da ihre Schule immer häufiger auf auswärtige Jugendtagungshäuser ausweichen müsste, da die 30 Übernachtungsplätze für Klassensprecherseminare oder Kennenlerntage nicht ausreichen würden.
Bürgermeister Sporrer betonte, diese Jugendeinrichtung sei einen Gewinn für das Dorf, die Gemeinde wolle die bisherige Partnerschaft fortsetzen. Josef Koch regte an, Erweiterungsmöglichkeiten zu prüfen, wobei nicht nur an weitere Betten, sondern auch Seminarräume gedacht werden müsse. Kreisrat Nik Söltl sprach sich dafür aus, am Standort Haunersdorf festzuhalten, auch wenn es architektonisch anspruchsvoll sein könne, den neuen Raumbedarf an die Jugendstilvilla anzupassen. Kreisrätin Christine Trapp schlug vor, das Gebäude baulich an die Villa anzubinden, da ein Dependence-Gebäude im Garten auch aus Gründen der Aufsichtspflicht ungünstig sei. Sie ergänzte, dass die Zimmermöblierung nach 22 Jahren nachgebessert werden müsste. Auch die sanitären Gegebenheiten entsprächen mit in die Jahre gekommenen Etagenduschen und –toiletten nicht mehr den heutigen Standard, den Jugendgruppen und Schulklassen heutzutage erwarten. Kreisrat und KJR-Vorsitzender Michael Trapp betonte, es wäre jetzt der richtige Zeitpunkt für weitere Weichenstellungen. Im Nachbarlandkreis Deggendorf wird gegenwärtig in einem Millionenprojekt ein neues Jugendtagungshaus geschaffen, auch in Rottal-Inn wird derzeit über einen Neubau nachgedacht. Junge und erwachsene Menschen, die sich heute die sich heute um Kinder und Jugendliche kümmern, bräuchten wohnortnah solche Einrichtungen, um erfolgreiche Jugendarbeit leisten zu können. Landrat Heinrich Trapp zeigte sich zuversichtlich, dass der Kreistag einer Anpassung der Räumlichkeiten an zeitgemäße Standards aufgeschlossen sei, zumal auch in der Vergangenheit zahlreiche Verbesserungen auf den Weg gebracht wurden. Durch zwischenzeitlich in Kraft getretene Brandschutzauflagen mussten aber inzwischen die Räumlichkeiten im oberen Dachgeschoss gesperrt werden. Fraktionsvorsitzender Josef Koch bedankte sich bei Bürgermeister Sporrer dafür, dass er der SPD-Fraktion die Räumlichkeiten gezeigt und sie über den Status quo informiert habe. Josef Koch kündigte an, sich zusammen mit seiner Fraktion dafür einzusetzen, dass geprüft wird, welche Renovierungs- und Baumaßnahmen erforderlich sind, um das Jugendtagungshaus für die Gruppen wieder attraktiver zu machen.
SPD-Kreisvorsitzender Harald Dösel gratuliert
Zu ihrer ersten Sitzung nach der Bezirkstagswahl 2018 trafen sich die bayerischen SPD-Bezirksräte zu einer Klausurtagung in Regensburg.
Erstmals nahm an dieser Tagung auch die bayerische SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen teil, die sich viel Zeit nahm, um zusammen mit den gewählten und ausgeschiedenen Bezirksrätinnen und Bezirksräten eine Analyse der Landtags- und Bezirkstagswahl vorzunehmen. Dabei verständigte man sich auch auf die künftige Form der Zusammenarbeit der verschiedenen politischen Ebenen.
Laudatio auf Ursel Stief
anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes
am 30. Juli 2018 in Weißenburg
Liebe Ursel, sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
vor 11 Jahren durfte ich Ursel Stief schon einmal auszeichnen, nämlich mit der Georg-von-Vollmar-Medaille, der höchsten Auszeichnung der BayernSPD.
Heute darf ich sie würdigen auf Grund der Verleihung des Bundesverdienst-kreuzes am Bande, das für besondere Leistungen auf politischen, wirtschaft-lichen, kulturellen, geistigen oder ehrenamtlichen Gebiet verlieh wird.
Auf Ursel Stief treffen vor allem die Kriterien „politisch“, „kulturell“ und „ehrenamtlich“ zu.
Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes Dingolfing Landau 19.07.2018
Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier konnte im Gasthof zur Alten Post in Dingolfing unter anderem Landrat Heinrich Trapp, Kreisrätin Christine Trapp, den SPD-Direktkandidaten zum Landtag Florian Huber und den Landtagslistenkandidaten Martin Rapke begrüssen.
In diesen Tagen wird deutlich: Die Frage, ob wir uns ein Dach über dem Kopf noch leisten können, ist für die Menschen in Bayern von zentraler Bedeutung. Das bestätigt der jüngste Bayerntrend des Bayerischen Fernsehens.
Dr. Bernd Vilsmeier listete ein Maßnahmepaket auf, das für Bayern notwendig sei, da die CSU-Staatsregierung grundlegende Aufgaben in den letzten Jahrzehnten vernachlässigt und versäumt hat.
Ein wichtiger Baustein ist hier der Wohnungsbau. Die Mieten steigen rasant, und das nicht nur in den Ballungsräumen. Die Menschen sind unzufrieden mit der Wohnungspolitik der Staatsregierung, insbesondere mit dem Verkauf der 33.000 GBW-Wohnungen. Der ehemalige Finanzminister hat 2013 85.000 Mieterinnen und Mieter den Miethaien zum Fraß vorgeworfen. Eine glaubwürdige Staatsregierung hätte wenigstens den Versuch unternommen, die Heimat dieser Menschen zu retten. Auch die Stadt Dingolfing hätte GBW-Wohnungen übernommen. Dies sei aber nicht möglich gewesen, da der Wohnungsbestand sofort an ein privates Konsortium gegangen ist. Söders Verzicht auf ein Kaufangebot kommt unterlassener Hilfeleistung gleich. Die Menschen belog er über die wahren Gründe des Verkaufs.
Diese Wohnungen wären ein guter Grundstock gewesen für eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft. Stattdessen fängt die soeben gegründete bayerische Wohnungsbaugesellschaft bei Null an. Sie soll 1.250 Wohnungen jährlich bauen, ein Witz! Bei dem Tempo dauert es 26 Jahre, bis die Zahl von 33.000 bezahlbaren Wohnungen erreicht ist.
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist die soziale Frage des 21ten Jahrhunderts. Die Menschen erwarten sich dazu Lösungen und hierfür müssen die Politiker arbeiten.
SPD-Direktkandidat Florian Huber und Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier werden sich dafür einsetzen, dass nach der Errichtung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft, innerhalb der nächsten Legislaturperiode 25.000 sozial geförderte Wohnungen errichtet werden.
In Bayern sind mittlerweile Rentner armutsgefährdet. Dies liegt auch daran, dass vor allem in Niederbayern früher das Lohnniveau nicht so hoch war. Das Armutsrisiko im Alter wird noch ansteigen, da in vielen Branchen nur der Mindestlohn gezahlt wird, die Zeitarbeit sehr verbreitet ist und es hier sehr schwer ist, in reguläre Arbeitsverhältnisse zu kommen. Für das Alter kann man sich hier nichts ansparen. Es dürfen nicht nur die Beitragsjahre und die Höhe der Rentenbeiträge betrachtet werden. Es muss vielmehr die Lebensleistung und der Beitrag für Gesellschaft betrachtet werden. Viele Mütter sind nach der Geburt nur Teilzeit beschäftigt. Auch während der Elternzeit werden geringere Rentenbeiträge gezahlt, was sich auf die Rentenhöhe enorm auswirkt. Viele Menschen pflegen ihre Angehörigen privat. Die Kindererziehungszeiten und Pflegzeiten sind ein enormer Dienst an der Gesellschaft und müssten vom Gesetzgeber viel stärker honoriert werden. Hier müssten Beitragszuschüsse gewährt werden und auch die Grundsicherung erhöht werden, wenn solche Tatbestände vorliegen.
Auch ist die Anzahl der sachgrundlosen Befristung immer noch viel zu hoch. Man muss also auch immer mit dem Eintritt einer Arbeitslosigkeit rechnen. Es ist nicht verstehen, dass in einer Zeit, wo angeblich Fachkräftemangel herrscht immer er noch so viele Arbeitnehmer nur befristet eingestellt werden.
Der SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau fordert auch, dass Lehrer, die bisher nur befristet eingestellt werden, vom Freistaat unbefristet übernommen werden. Die Praxis, dass Lehrer in den Sommerferien entlassen werden, ist in den Zeiten des Lehrermangels absolut überholt. Der Freistaat Bayern könne es sich durchaus leisten, seine Lehrer unbefristet einzustellen. Dadurch könnte er auch den Lehrerberuf wieder attraktiver machen, denn viele befristete Lehrer überlegen aufgrund der ständigen Befristungen, ihren Beruf aufzugeben. Wenn das Hemmnis der Befristung nicht mehr vorlegen würde, wird auch der Lehrermangel zurückgehen. Übrigens sind an Bayerns Schulen noch so viele Stunden ausgefallen, wie im Schuljahr 2017/2018.
Ein weiterer Themenschwerpunkt ist der Erhalt und Verbesserung der Infrastruktur. Straßen und Gebäude müssen auch unterhalten werden, damit sie nicht verfallen. Landrat Trapp meinte hierzu, dass der Landkreis seine Straßen besser in Schuss halte als der Freistaat seine Staatsstraßen. Teilweise übernehmen Gemeinden und Landkreise den Ausbau von Staatsstraßen, wenn dies für die Kommunen absolut notwendig ist.
Landrat freut sich zudem, dass im neuen Schuljahr die FOS den Betrieb aufnehmen wird. Der Landkreis kann damit eine Lücke in seinem Schulangebot schließen und ermöglicht den Schülern ein wohnortnahes Angebot.
Mit einer angeregten Diskussion zu den angesprochenen Themen endete die Kreisvorstandssitzung der SPD.
Ein großes Fest für die Bienen
Herzlichen Dank an die bienenfleißigen Veranstalter
Reisbach.
Ein großes Fest für die Bienen und die sie betreuenden Imker war der Niederbayerische Imkertag zusammen mit der 90-Jahr-Feier des Imkervereins Reisbach am vergangenen Wochenende im niederbayerischen Vilstal in Reisbach. Dazu sprachen SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller aus Landshut und der örtliche Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier dem Vorsitzenden der Reisbacher Imker, Alois Denk aus Altersberg, ihren großen Dank aus. Ohne das ehrenamtliche Engagement seiner Vorstandschaft und der tatkräftigen Mithilfe aller Mitglieder im Verein wäre das nicht möglich gewesen, lobte Denk seine Helfer im Reisbacher Imkerverein.
Die einjährige Vorbereitungszeit des Imkertages und des 90-jährigen Vereinsjubiläums haben sich wirklich gelohnt, so Müller und Vilsmeier. Mit solchen erfolgreichen Veranstaltungen bekommt die gesamtgesellschaftliche Leistung der etwa 130.000 Imker in Deutschland mit ungefähr 870.000 Bienenvölkern die notwendige öffentliche Aufmerksamkeit, die sie verdient. Die Imker und ihre fleißigen Bienen produzieren nicht nur Honig, Pollen, Propolis und Bienenwachs - immerhin muss eine Biene für ein Pfund Honig rund dreimal um die Erde fliegen.
Ruth Müller MdL (mi.) und Bernd Vilsmeier (li.) dankten dem Reisbacher Imkervorstand Alois Denk (2.v.re.) und dem früheren Steinberger Imkervorstand Xaver Gruber (re.) und seiner Frau Christa (2.v.li.) für die viele Arbeit vor und hinter den Kulissen beim Imkertag in Reisbach.
Honigbienen sind die wichtigsten Bestäuber von Blütenpflanzen. Neben der ökologischen Bedeutung der Honigbienen als Bestäuber von Wild- und Kulturpflanzen hat die Imkerei einen großen ökonomischen Nutzen für die Landwirtschaft, wo sie den Ertrag und die Qualität von Obst und Gemüse erhöht. Der jährliche volkswirtschaftliche Nutzwert der Honigbiene wird in Deutschland auf an die vier Milliarden Euro geschätzt, wobei rund drei Viertel auf die Bestäubungsleistung von Obst und Beeren, und ein Viertel auf die Honigbienenprodukte entfallen. Wegen ihrer Bestäubungsleistung ist die Honigbiene nach Rind und Schwein weltweit das drittwichtigste Nutztier in der Landwirtschaft. Für diese wichtige Bestäubungsleistung erhalten Imker zumeist noch keinen Gegenwert.
