Meine Stimme für Vernunft!

 

SPD OV 2016


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD-Ortsverein Mengkofen!

Wir wollen Sie hier über die politische Arbeit und unsere Aktivitäten im SPD-Ortsverein aktuell informieren. Sie sind herzlich eingeladen, uns Ihre Anfragen und Anregungen zukommen zu lassen. Natürlich freuen wir uns, wenn Sie sich selber ebenfalls zusammen mit uns für eine sozial gerechte Politik für alle Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde und im Landkreis Dingolfing-Landau engagieren wollen.
Der SPD-Ortsverein Mengkofen freut sich auf Ihren Beitrag zur Stimme für Vernunft!

Ihr,

Alexander Reiser
Vorsitzender
SPD OV Mengkofen

 

 

01.10.2018 | Presse von Bernhard Roos

Schulabriss ist keine Option für Unierweiterung!

 

MdL Roos kritisiert Vorstoß der Passauer CSU

Eine medizinische Fakultät für die Universität Passau – ja. Dafür ein intaktes Schulgebäude abreißen – nein. Diese Position hat MdL Bernhard Roos kürzlich deutlich gemacht. Er reagiert damit auf den Vorstoß der Passauer CSU, das Adalbert-Stifter-Gymnasium abzureißen, um dort die medizinische Sparte der Universität aufzubauen.
„Ich stehe hinter dem Vorhaben, die Uni zu erweitern. Aber das darf nicht zu Lasten anderer Fakultäten oder Bildungseinrichtungen geschehen.“, stellt Roos klar. Der SPD-Politiker bezeichnet den Vorstoß als „völligen Nonsens“. Schließlich sei die Schule gut in Schuss. „Erst kürzlich wurde aus Bundesmitteln im Rahmen des Investitionsprogramms Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB) ein neuer Flügel angebaut und das ASG zu einer Ganztagsschule erweitert.“, erklärt der Landtagsabgeordnete.

26.09.2018 | Presse von Bernhard Roos

Integrationsklima bleibt positiv

 

MdL Roos: „Integrationsbemühungen nicht schleifen lassen“

Das Integrationsklima in Deutschland bleibt weitestgehend stabil und positiv. Lediglich Menschen ohne Migrationshintergrund nehmen das Integrationsklima geringfügig schlechter wahr. Das offenbarte das aktuelle Integrationsbarometer des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR). MdL Bernhard Roos zeigt sich erfreut über dieses Ergebnis: „Trotz der aufgeheizten Stimmung hat unsere Willkommenskultur überlebt!“
Dennoch gebe es in Sachen Integration noch einiges zu tun. So stellt sich die CSU-Regierung immer noch quer bei der Umsetzung der 3+2-Regelung (3 Jahre Ausbildung und 2 Jahre Anschlussbeschäftigung auch bei abgelehntem Asylantrag). „Diese Regelung trägt zur Integration durch Arbeit bei, wirkt dem Fachkräftemangel entgegen und hilft auf der anderen Seite beim Wiederaufbau in den Krisengebieten.“, erklärt Roos mit Unverständnis für die Haltung der schwarzen Mehrheitsregierung.

25.09.2018 | Presse von Bernhard Roos

Frühkindliche Bildung muss kostenlos werden

 

MdL Roos: Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen

Im Schnitt geben Eltern in Bayern rund 5,9 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Kita aus. Zwar liegt Bayern damit im bundesweiten Vergleich im Mittelfeld, doch das ist für die SPD-Landtagsfraktion nicht zufriedenstellend. MdL Bernhard Roos: „Frühkindliche Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen. Wir fordern kostenlose Kinderbetreuung!“

Regional ergeben sich bei den Gebühren für Kindergarten und –krippe starke Unterschiede. So liegen die Krippenbeiträge in Stadt und Landkreis Passau sowie Landkreis Freyung-Grafenau bei bis zu 150 Euro. Im Landkreis Rottal-Inn können dagegen Gebühren von bis zu 200 Euro anfallen. „Aufgrund der hohen Nachfragen können sich Eltern den Krippenplatz oftmals nicht aussuchen. Unter Umständen werden dann höhere Gebühren fällig als das, was die Familie leisten kann.“, meint Roos. Zudem würde die Bereitstellung von kostenloser frühkindlicher Bildung für Chancengleichheit sorgen. Die Investitionen liegen in Bayern pro Kind bei 4.462 Euro pro Jahr und Kind, im Bundesdurchschnitt sind es 4.778. Roos kritisiert in diesem Zusammenhang auch das Betreuungsgeld, an dem die bayerische Staatsregierung nach wie vor festhält: „Dieses Geld könnte man wunderbar einsetzen, um die Kitas besser auszustatten und kostenfrei zu stellen.“ Abschließend verweist Roos auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die kostenfreie Kitas und Kigas schaffen würden.

17.09.2018 | Presse von Bernhard Roos

Überstundenhoch der niederbayerischen Polizei hält an

 

MdL Roos: Staatsregierung muss Sinn für das Notwendige entwickeln

59 Überstunden zählt jeder Polizeibeamte im Polizeipräsidium Niederbayern (Stichtag: 30.06.2018). Insgesamt bedeutet das einen Mehrarbeitsbestand von 126.451. Diese Zahlen gehen aus einer Anfrage des SPD-Fraktionschefs Markus Rinderspacher hervor. Damit ist die Zahl der Überstunden erneut um rund 8,4 Prozent im Vergleich zum November 2017 gestiegen. MdL Bernhard Roos zeigt sich enttäuscht.

„Die Staatsregierung verspricht stetige Besserung, indem neue Stellen besetzt werden. Die Realität sieht aber anders aus: Die Überlastung nimmt sogar noch zu.“, so Roos. Auch in der aktuellen Antwort auf Rinderspachers Anfrage wird auf 3.500 zusätzliche Stellen für die Bayerische Polizei verwiesen, die bis 2023 besetzt werden. „Das reicht nicht!“, kritisiert der niederbayerische SPD-Abgeordnete. „Unsere Polizeibeamten sind bereits jetzt an ihrer Belastungsgrenze. Sie verdienen für Ihren unerlässlichen Einsatz Anerkennung in Form von sofortiger Entlastung!“ Statt sich mit leeren Versprechungen zu brüsten, müssen endlich Taten folgen, meint Roos weiter. Gerade in Niederbayern ist die Belastung durch die Unterstützung der Bundespolizei beim Grenzübergang zu Österreich außerordentlich hoch. Da reiche auch das Outsourcen der Schleierfahndung zur Bayerischen Grenzpolizei nicht aus. „Wir brauchen mehr Personal auf der Straße, um das Sicherheitsgefühl unserer Bürgerinnen und Bürger zu stärken.“, ergänzt der Abgeordnete und steht mit seiner Forderung nicht allein. Auch DPolG und GdP setzen sich für mehr Personal ein. Die Maßnahmen der Staatsregierung setzen dagegen an der falschen Stelle an, so Roos.

Abschließend betont der SPD-Politiker: „Wir dürfen unsere Beamtinnen und Beamten nicht demotivieren. Wer gute Arbeit leistet, dem steht Erholung nicht nur per Gesetz zu, sondern schon allein aus Menschlichkeit.“ Alles andere sei reine Ausbeutung der hohen Einsatzbereitschaft der Polizistinnen und Polizisten.

17.09.2018 | Presse von Bernhard Roos

Auf der Suche nach dem #EinfallGegenAbfall

 

SPD-MdL rufen zur Teilnahme am „Zu gut für die Tonne!“-Bundespreis auf

Bereits zum vierten Mal lobt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft den Bundespreis „Zu gut für die Tonne!“ aus. Bis zum 31. Oktober 2018 können sich große und kleine Unternehmen, Einzelpersonen, Vereine, Organisationen und Behörden mit ihren Projekten und Produkten für den Preis bewerben. Die SPD-Landtagsabgeordneten Bernhard Roos, Ruth Müller und Horst Arnold befürworten dieses Projekt zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung in Deutschland.

Allein in Bayern werden laut Kompetenzzentrum für Ernährung pro Kopf und Jahr 43 Kilogramm an vermeidbaren Lebensmittelabfällen weggeworfen. Das sind rund 200 Euro pro Person. MdL Horst Arnold dazu: „Vermeidung fängt in der Grundschule an. Seit Jahren fordert die SPD Landtagsfraktion auch in der Grundschule ein Grundfach „allgemeine Lebenskunde“ in welchem unter anderem verantwortlicher Umgang mit den Ressourcen bereits zum Thema gemacht werden sollte. Dies hat die Staatsregierung stets verweigert.“ Wichtig ist dabei, auch die Herkunft der Lebensmittel zu thematisieren. So will Ruth Müller, die mit Horst Arnold im Landwirtschaftsausschuss tätig ist, mehr Wertschätzung für die Arbeit der Bäuerinnen und Bauern erwirken: „Alles was wir essen, muss erst einmal erzeugt werden. Und nur wenn man weiß, wieviel Arbeit dahinter steckt, bis die Kartoffeln oder die Tomaten auf dem Teller sind, schätzt man dies auch.“ In den Schulen müsste mehr Ernährungsbildung stattfinden, damit das Bewusstsein für gute und gesunde Lebensmittel gestärkt wird und die Schüler und Schülerinnen lernen, auch Reste sinnvoll zu verwerten. „Staatsregierung und Schulen stehen dabei genauso in der Pflicht wie Unternehmen, Behörden und Organisationen.“, ergänzt Roos. „Aber auch im Kleinen kann jeder Einzelne viel bewegen. Der Bundespreis soll dabei jeden Einzelnen für vermeidbare Lebensmittelverschwendung sensibilisieren.“

Unter allen Bewerbern werden zwei Förderpreise in Höhe von 10.000 bzw. 5.000 Euro ausgelobt. Die Bewerbung erfolgt online über die Homepage www.zugutfuerdietonne.de/bundespreis. Dort finden Interessenten alle Informationen rund um den Wettbewerb, bisherige Gewinner, das Bewerbungsverfahren sowie Bewertungskriterien.

10.09.2018 | Presse von Bernhard Roos

Zehn Anträge für Barrierefreiheit in Bayern

 

MdL Roos: „Barrierefreiheit 2023 nicht aus den Augen verlieren!“

Das von Ex-Ministerpräsident Horst Seehofer geprägte Ziel „Barrierefreiheit 2023“ ist mit seinem Nachfolger Markus Söder weiter in die Ferne gerückt. Schließlich fand das Thema in der Regierungserklärung im April keinerlei Beachtung. MdL Bernhard Roos sieht diese Entwicklung kritisch und befürwortet das erst kürzlich eingereichte Antragspaket der SPD-Landtagsfraktion.

„Barrierefreiheit ist unsere gesellschaftliche Pflicht gegenüber Menschen mit Behinderung, Familien und Senioren. Wir dürfen das Ziel bis 2023 nicht aus den Augen verlieren!“, betont der SPD-Politiker. Lediglich 36 Prozent der staatlichen Gebäude und 39 Prozent der Bahnhöfe in Bayern waren im Jahr 2017 für Menschen mit Behinderung uneingeschränkt nutzbar. „Offensichtlich reicht das, was die Regierung bisher unternommen hat nicht.“, kritisiert Roos und verweist auf zehn aktuelle Anträge der SPD-Fraktion. Allen voran müsse ein Sonderinvestitionsprogramm initiiert werden, das Investition in Höhe von jährlich 200 statt der bisherigen 15 Millionen Euro vorsieht. Barrierefreiheit soll zudem in öffentlichen Toiletten, Arztpraxen und Krankenhäusern etabliert werden. „In Sachen Inklusion reicht es nicht vor der eigenen Haustür zu kehren. Der Staat muss die Rahmenbedingungen schaffen, damit Inklusion nachhaltig in allen Lebensbereichen funktionieren kann.“, so der Abgeordnete. Dazu zählen auch die beruflichen Entfaltungs- und Entwicklungsmöglichkeiten, Unterstützung bei der Wohnungssuche, Wahlrechte für betreute Menschen mit Behinderung, Schutz vor Gewalt und der Aufbau inklusiver Horte. „Vor allem Kommunen müssen finanziell unterstützt werden, da es hier keinen eigenen Etat gibt.“, betont MdL Roos.

 

Alle Anträge im Detail können über folgenden Link abgerufen werden:

Antragspaket (PDF, 7,70 MB)

03.09.2018 | Presse von Bernhard Roos

„Verbraucher wird in die Irre geführt“

 

MdL Roos fordert Klarheit über neues Abgas-Messverfahren

Der Kraftstoffverbrauch ist häufig ausschlaggebend bei der Entscheidung für oder gegen ein Neufahrzeug. Doch sind die vom Hersteller angegebenen Werte meist fernab der Realität. Seit Samstag gilt daher das neue Abgas-Messverfahren WLTP (Worldwide Harmonized Light Vehicles Test Procedure), das zwar Klarheit über die Verbrauchswerte bietet, den Konsumenten aber dennoch im Dunkeln lässt. MdL Bernhard Roos fordert Klarheit für Verbraucher.

„Der Konsument wird darüber informiert, dass die Verbrauchswerte und damit die KFZ-Steuer für Neufahrzeuge steigen werden. Wie stark, ist bisher aber nur in Einzelfällen bekannt.“, erklärt Roos den Missstand. Durchschnittlich 20 Prozent soll der Verbrauch steigen, heißt es; doch reicht die Spanne sogar von fünf bis 40 Prozent. „Die Zertifikate seitens Hersteller und Prüfinstituten müssen wesentlich schneller ausgestellt werden!“, fordert der Abgeordnete, um dem Verbraucher ein klares Bild zu schaffen. Zwar gelten die neuen Messwerte bereits seit 1. September 2018, dennoch werden die neuen Werte bisher nur auf freiwilliger Basis ausgewiesen. Verpflichtend wird das erst mit der Aktualisierung der PKW-Energiekennzeichnungsverordnung im Laufe des kommenden Jahres. „Der Autokäufer wird unnötig hingehalten und in die Irre geführt.“, kritisiert Roos und appelliert an klare Richtlinien für Autohändler und -hersteller.

Der WLTP ist wie sein Vorgänger NEFZ ein Labortest auf dem Rollenprüfstand. Er liefert jedoch realitätsgetreuere Messwerte durch einen längeren Testzyklus mit dynamischer und leistungsintensiver Fahrweise. Zudem wird das Messverfahren auf diverse Sonderausstattungen verschiedener Fahrzeugmodelle angewendet, weil klarerweise durch Vollausstattung der Preis ebenso nach oben getrieben wird wie Gewicht und Kraftstoffverbrauch.

03.08.2018 | Presse von Bernhard Roos

Passauer SPD will mit Sachpolitik an Höhe gewinnen

 

Ortsvereinstreffen mit Parteiprominenz in Malching-Halmstein

Malchings dritter Bürgermeister und Ortsvereinsvorsitzender Franz Puchinger konnte neben Delegationen der umliegenden Ortsvereine Bad Füssing, Rotthalmünster und Pocking die amtierenden Landtagsabgeordneten Ruth Müller aus Landshut und Bernhard Roos aus Passau, die Landtagskandidaten Sabine Mayerhofer und Christian Flisek sowie den Bezirkstagskandidaten Andreas Winterer begrüßen. Er wies darauf hin, dass Halmstein der höchste Punkt im südlichen Landkreis Passau darstelle, was zum einen eine Analogie zum notwendigen SPD-Höhenflug angesichts magerer Umfragewerte sei und zum anderen Beleg für staatliches Versagen, weil „Kein Netz“ auf den zahlreichen Smartphones der GenossInnen aufschien, also Mobilfunk- und Breitbandversorgung ein Desaster seien, womit man mitten im Thema Infrastruktur gelandet war.

02.08.2018 | Presse von Bernhard Roos

„Fehlende Infrastruktur und Herausforderung Integration – Brennpunkte der bayerischen Wirtschaft“

 

SPD-Kandidaten und Bernhard Roos MdL im Gespräch mit der IHK

Der Landtagsabgeordnete Bernhard Roos traf sich zum wirtschaftspolitischen Gespräch mit Vertretern der Passauer IHK. Hauptgeschäftsführer Alexander Schreiner und Bereichsleiter für Berufliche Ausbildung, Thomas Graupe, diskutierten mit MdL Roos, SPD-Landtagskandidatin Sabine Mayerhofer und Bezirkstagskandidaten Katja Reitmaier und Andreas Winterer über die Situation in Wirtschaft und Ausbildung in der Region. Zur Sprache kamen auch die niederbayerische Infrastruktur und der Breitbandausbau.

„Nur 1,7 % der Bürger besitzen einen schnellen und modernen Glasfaseranschluss direkt ins Haus.“, kritisiert MdL Roos, „Gerade in unseren ländlichen Regionen sind Unternehmen oftmals noch auf kupferbasierte Anschlüsse ans Internet angewiesen. Diese sind veraltet, verlangsamen Prozesse und verursachen so unnötige Kosten.“ Weit weg sei man ebenso von einem lückenlosen Mobilfunknetz, in abgelegenen Gemeinden oder bei Zugfahrten stoße man seit Jahren auf dieselben Unterbrechungen. Das alles entspräche nicht den Anforderungen der Zukunft, sorgt sich MdL Roos. „Die Konjunktur brummt, die Auslastung der Unternehmen ist extrem. Umso mehr muss man die Schönwetterlage für Investitionen in die Zukunft nutzen, von Seiten der Unternehmen und des Staats.“, bekräftigte Hauptgeschäftsführer Schreiner.
 

02.08.2018 | Presse von Bernhard Roos

„Eine Umsatzmilliarde fehlt“

 

SPD-Kandidaten und Bernhard Roos MdL im Gespräch der HWK über den Wert beruflicher Bildung

Die HWK Niederbayern-Oberpfalz am Standort Passau begrüßte den industrie- und verkehrspolitischen Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion, Bernhard Roos, zum Gespräch. Hauptgeschäftsführer Jürgen Kilger und Stellvertreter Hans Schmidt besprachen aktuelle Entwicklung in Handwerk mit MdL Roos, SPD-Landtagskandidatin Sabine Mayerhofer und Bezirkstagskandidaten Katja Reitmaier und Andreas Winterer.

Insgesamt war man sich einig, dass die wirtschaftliche Lage in Niederbayern sehr gut zu bewerten ist. Nach aktuellen Zahlen der HWK lag die Arbeitslosenquote im Juni dieses Jahres in Niederbayern bei 2,4 %, im Vergleich zum Bundesdurchschnitt von 5 %. Damit liegt sie unter 3 %, in Niederbayern herrscht Vollbeschäftigung. Dennoch wurden mannigfaltige Herausforderungen angesprochen; der Fachkräftemangel und der demografische Wandel stellen Deutschland vor Herausforderungen, auf welche die HWK nach Lösungen sucht. „Wegen des Fachkräftemangels fehlt dem Handwerk in Niederbayern eine Umsatzmilliarde.“, erläutert Hauptgeschäftsführer Kilger.

Termine


24.10.2018, 09:30 Uhr
AGFK: Saisonabschluss der Kampagne Stadtradeln in Schloss Dachau

24.10.2018, 18:30 Uhr
Fraktionssitzung: Verabschiedung in München, Maximilianeum

25.10.2018, 18:30 Uhr
ACE Kreisverband Passau: Mitgliederversammlung in Passau

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