Während die CDU-Kanzlerin schweigt und der CSU-Verteidigungsminister was von kriegsähnlichen Zuständen redet, handelt die SPD und hat ein neues Afghanistan-Konzept erarbeitet und innerparteilich diskutiert, sagte der Dr. Bernd Vilsmeier, niederbayerisches Mitglied im SPD-Parteirat. Hunderte Rückmeldungen haben das Willy-Brandt-Haus erreicht, verkündete die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der Sitzung des SPD-Parteirates am Montag, in dem die Diskussion der Afghanistan-Strategie im Mittelpunkt stand.
56 Prozent der Rückmeldungen befürworten den vorgeschlagenen Abzugskorridor zwischen 2013 und 2015, etwa 30 Prozent wollen einen schnelleren oder sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
Der SPD-Parteivorstand sieht sich in seiner differenzierten Lösung für das neue auf 12 Monate befristete Afghanistan-Mandat mit einer Abzugsperspektive betätigt. Die Parteibasis habe ein "verantwortungsvolles Votum für einen geordneten Abzug mit mehr Ausbildung" abgegeben, so Nahles.
Die SPD-Fraktion im Bundestag kann dem neuen Afghanistan-Mandat der Bundesregierung zustimmen, da zentrale Forderungen der SPD den Kern des neuen Konzepts bilden, wie keine zusätzlichen Kampftruppen, Aufstockung der Mittel für den zivilen Aufbau, verstärkte Ausbildung von mehr afghanischen Sicherheitskräften und vor allem eine konkrete Abzugsperspektive für die militärischen Kräfte, der zwischen 2013 und 2015 abgeschlossen werden soll.
Foto: Der niederbayerische Vertreter im SPD-Parteirat Dr. Bernd Vilsmeier diskutierte über die Afghanistan-Strategie mit der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und SPD-Landesministerin für Gesundheit und Soziales Manuela Schwesig aus Schwerin.
