Wie auch beim Transrapid versucht die CSU beim Donauausbau mit Unwahrheiten die Menschen zu täuschen.
Wie auch beim Transrapid versucht die CSU beim Donauausbau mit Unwahrheiten die Menschen zu täuschen.
gibt keinen neuen Sachstand beim Donauausbau. Es gibt keine Meinungsänderung im Verkehrsministerium. Das hat mir Minister Tiefensee ausdrücklich zugesichert. Es gilt weiterhin der Bundestagsbeschluss für die sanfte Ausbauvariante A. Die SPD ist nicht bereit, von dieser Festlegung abzurücken. Hinskens Behauptungen sind frei erfunden. Dass alle Varianten für den Ausbau geprüft werden und bei der EU eingereicht sind, ist lange bekannt. Zu Stoibers Abschied sind in der CSU offensichtlich die Märchenwochen ausgebrochen. Völlig losgelöst von Fakten wird jeden Tag ein neuer Durchbruch erklärt. Aber irgendwann wird Herr Hinsken den Wählern erklären müssen, dass es weder den Transrapid noch die zubetonierte Donau gibt.“
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