Exakt quotiert mit je 3 Frauen und Männer fuhr die niederbayerische SPD-Delegation angeführt von der SPD-Bezirksvorsitzenden Johanna Werner-Muggendorfer MdL zum SPD-Parteitag nach Berlin.
Selbstbewusst geht die SPD den Weg der Erneuerung und der Weiterentwicklung ihrer Inhalte, erklärt die SPD-Bezirksvorsitzende. Nach der verlorenen Bundestagswahl im vergangenen Jahr sieht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die politische Lage und die Stimmung im Land gewandelt. Nichts, was der SPD vor zehn Monaten prophezeit wurde, sei eingetreten, betonte Gabriel. „Es kommt nur auf uns selbst an!“
In seiner knapp zweistündigen Parteitagsrede erinnerte er an die Rolle der SPD-Minister in der großen Koalition, deren Politik Deutschland sicher durch die Krise geführt habe. Die Klientelpolitik Angela Merkels sei hingegen ein „Konjunkturprogramm für Politikverdrossenheit“.
Leidenschaftlich warb Gabriel für die in den Leitanträgen vorgeschlagenen Weichstellungen für Fairness auf dem Arbeitsmarkt und für ein neues Wachstumsmodell. Mit Beschlüssen in den Bereichen Wirtschaft, Finanzen und Arbeitsmarkt hat der SPD-Parteitag wichtige inhaltliche Weichen gestellt.
Mit einer kraftvollen Rede untermauerte Sigmar Gabriel den Regierungsanspruch der SPD für 2013. Auch die SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer MdL hält es für unausweichlich, für einen handlungsfähigen Staat den Spitzensteuersatz auf sehr hohe Einkommen zu erhöhen. „Denn entsprechend dem Solidarprinzip müssen starke Schultern mehr tragen“, so Werner-Muggendorfer.
Foto: Die niederbayerische SPD-Delegation angeführt von der SPD-Bezirksvorsitzenden Johanna Werner-Muggendorfer MdL: (v.l.n.r) SPD-Bezirksvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer MdL, Kelheim, Christine Schrock, Straubing, Rita Hagl, Freyung, Christian Flisek, Passau, Dr. Bernd Vilsmeier, Dingolfing-Landau und Harry Unfried, Landshut.
