Fortschritt mit Regierung und Partei für Deutschland

Veröffentlicht am 12.12.2021 in Bundespolitik

Dr. Bernd Vilsmeier 2019 in Berlin mit Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil

SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier als Delegierter beim digitalen SPD-Parteitag

Mit neuer Parteiführung – und einem SPD-Kanzler, der die 20er Jahre sozialdemokratisch prägen will - ging es um Fortschritt zusammen mit Regierung und Partei beim SPD-Parteitag. Am Ende eines ereignisreichen und sehr erfolgreichen Jahres sind SPD und Bundesregierung bereit für den Aufbruch, so die neuen SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim digitalen SPD-Bundesparteitag am Samstag.

Als SPD-Delegierter für Niederbayern war der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier aus Steinberg-Warth sozusagen hautnah dabei - wenn auch nur digital wegen der Corona-Pandemie. Die Bayern-SPD wird auch weiterhin mit zwei starken Vertretern im SPD-Bundesvorstand vertreten sein, zeigte sich Vilsmeier erfreut, nämlich mit den beiden SPD-Landesvorsitzenden Ronja Endres und Florian von Brunn.

In ihren Bewerbungsreden machten Esken und Klingbeil klar, dass sie gemeinsam den Anspruch habe, die SPD auch langfristig als bestimmende politische Kraft für Deutschland zu positionieren: „EIN Sieg bei der Bundestagswahl reicht uns nicht!“, so die beiden neuen Parteivorsitzenden. Als entscheidenden Schlüssel für den Erfolg bei der Bundestagswahl sahen sie den sozialdemokratischen Zusammenhalt. Die SPD ist vielfältig und unterschiedlich, aber diese Vielfalt und der programmatische Inhalt machten die Partei stark im Wahlkampf stark, ergänzte Vilsmeier.

Es gehe jetzt um ein Jahrzehnt des Aufbruchs, des Fortschritts, „ein Jahrzehnt der Sozialdemokratie“, so die Ansprachen der neuen SPD-Vorsitzenden. "Der Wahlsieg der SPD ist das vielleicht größte Comeback in der deutschen Parteiengeschichte“, freute sich Vilsmeier, „mit Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich dieses Land positiv verändern, es wird stärker und gerechter sein“, erwartet Vilsmeier für die kommenden Jahre.

"Einigkeit macht stark“, so Vilsmeier mit Blick auf das erfolgreiche Wahlergebnis im September. Die SPD ist auf der Höhe der Zeit, wenn sie offen und solidarisch inhaltliche Fragen klärt – wie beim Parteitag 2019 in Berlin beim Sozialstaatskonzept. „Was uns damals gelungen ist, daraus können wir lernen.“ Wichtig wird es für die Zukunft sein, dass die Partei klare politische Analysen vornimmt, wo noch Fragen offen sind, sind diese zielorientiert zu klären und zu lösen. Als Themen, „an denen wir vertieft arbeiten müssen“ sieht Vilsmeier besonders die Zuwanderung, den eklatanten Fachkräftemangel, eine allgemeinwohlorientierte Baupolitik und die Bürgerversicherung bei Krankheit und Pflege.

Zum Aufbruch gehörte für die SPD auch der Abschied von Norbert Walter-Borjans, der nicht erneut zur Wahl des Parteivorsitzenden angetreten war. In seiner Rede erinnerte er an die Geschlossenheit, zu der die SPD in den vergangenen Jahren gefunden habe. „Diese SPD ist eine Einheit - und sie arbeitet für mehr Einheit innerhalb dieses Landes,“ so Walter-Borjans, "und es geht darum, „Gegenwart und Zukunft zusammen zudenken und im anstehenden Wandel alle mitzunehmen. Und mit Olaf Scholz führt ein Kanzler mit einem „klaren sozialdemokratischen Kompass“ Deutschland."

 

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