Olaf Scholz - der Kanzler für Deutschland

Veröffentlicht am 05.12.2021 in Bundespolitik

Dr. Bernd Vilsmeier unterstützte den Koalitionsvertrag für die neue Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz

SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier beim digitalen SPD-Bundesparteitag zum Koalitionsvertrag

"98,8 Prozent der SPD-Delegierten stimmten für die neue Bundesregierung mit Kanzler Olaf Scholz! Das ist ein Super-Ergebnis!", ist SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier begeistert, der digital als Delegierter beim Bundesparteitag der SPD am Samstag dabei war. Somit stimmt die SPD dem mit FDP und den Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. Für den SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Vilsmeier, ist das der Auftakt zu einer viel versprechenden SPD-geführten Bundesregierung, die die Herausforderungen unserer Zeit beherzt anpackt: „Mit der Ampel steht ein echtes Fortschrittsbündnis, das auch Bayern ein ganzes Stück gerechter, moderner und nachhaltiger machen wird. Sichere Rente, eine konsequente Kindergrundsicherung als Antwort auf Kinderarmut und eine beherzte Energiewende, die die schädliche 10H-Regelung in Bayern zu Fall bringen wird, sind echte Meilensteine für eine fairere und nachhaltigere Gesellschaft“, so Vilsmeier weiter.

„Mit dem im Wahlkampf versprochenen Mindestlohn von 12 Euro werden allein hier bei uns im Freistaat etwa eine Million Menschen besser gestellt und der Niedriglohnsektor weiter ausgetrocknet, “zeigt Vilsmeier auf. "Und mit 400 000 neu gebauten Wohnungen pro Jahr und einem eigenen Ministerium wird eine Ampel unter Kanzler Scholz den ewig steigenden Mieten in unserem Bundesland endlich wirksam begegnen können. Dazu kommt ein sehr viel besserer Mieterschutz mit der Absenkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen und verpflichtenden qualifizierten Mietspiegel bei größeren Städten“.

SPD-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier ist insbesondere stolz auf die Verbesserungen im Umweltbereich: „Eine echte Wende bei den erneuerbaren Energien und im Natur- und Ressourcenschutz wird dabei helfen, auch Bayern sozial und klimaneutral zu machen. Wir werden zum Beispiel in eine echte Kreislaufwirtschaft einsteigen und Produkte langlebiger, reparierbar und zudem recyclebarer machen. Die SPD-Verhandler haben in den jeweiligen Arbeitsgruppen mit Leidenschaft für gute sozialdemokratische Inhalte verhandelt. Und haben gemeinsam respektvoll und zukunftsgerichtet nach Kompromissen gesucht. Das hat Vorbildwirkung auch in Richtung Landtagswahl 2023.“

„Auch im Bereich Gesundheit und Pflege wird sich in Bayern vieles zum Positiven verändern", so Vilsmeier in seiner Bewertung weiter, "etwa durch verbesserte Personalschlüssel, bessere Löhne in der Altenpflege und bei der Krankenhausplanung. Akut wird die für Bonuszahlungen reservierte Milliarde für die Pflegekräfte vielen Pfleger:innen am Limit hoffentlich beim Durchhalten in dieser Krise helfen. Im Bereich Arbeit gibt es weitere gute Nachrichten: Der industriepolitische Stillstand in Bayern wird jetzt durch die Ampel beendet. So können wir unseren Industriestandort in Bayern und die vielen guten Arbeitsplätze weiterentwickeln und erhalten.“

Es ist DIE Aufgabe der neuen Bundesregierung mit Kanzler Olaf Scholz, die großen Herausforderungen unserer Zeit - soziale Sicherheit in einer globalisierten Welt zu gewährleisten, die Digitalisierung voranzutreiben und dem vom Menschen gemachten Klimawandel entschieden entgegenzutreten - seriös, verlässlich und glaubhaft. Dieses Projekt wagt die SPD gemeinsam mit den Grünen und der FDP und wollen die Verantwortung dafür übernehmen, um Deutschland in eine gute und sichere Zukunft zu führen. Trotz aller Unterschiede zwischen den Partnern, könnte ein gutes Miteinander scheinbar gegensätzlicher Partner auch für Bayern echten Fortschritt bringen", so Vilsmeier.

 

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