SPD Ortsverein Mengkofen

Christa Naaß beschwert sich bei Kultusminister Schneider über mangelnde und ausweichende Antwort des Ministeriums

Die SPD-Landtagsabgeordnete Christa Naaß beschwert sich in einem Brief an Kultusminister Schneider über das Verhalten seines Ministeriums, auf Fragen von Abgeordneten keine aktuelle Antwort zu geben und nur auf Schulstatistiken zu verweisen.

Mit einer Anfrage zum Plenum vom 25. September 2007 bat Naaß das Kultusministerium um Auskunft darüber, wie sich die Situation zu Schuljahresbeginn an den Gymnasien im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen und im Landkreis Ansbach sowie in der Stadt Ansbach darstellt, besonders im Hinblick auf Klassen mit über 30 Schülerinnen und Schülern und auf Kürzung der Pflichtunterrichtsstunden.

"Die Antwort des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, die mir zwei Tage später übermittelt wurde, kann ich nicht als Antwort akzeptieren, da sie keine Antwort auf meine Fragen gibt. Mit meiner Frage zum Plenum habe ich das mir als Abgeordnete des Bayerischen Landtages zustehende Recht in Anspruch genommen, Fragen an Ihr Ministerium zu stellen und innerhalb der vorgegebenen Frist eine Antwort zu bekommen. Der Verweis auf die amtlichen Schuldaten, die erst im Oktober zur Verfügung stehen und erst bis Ende November ausgewertet sein werden, stellt keine Antwort auf meine Fragestellung dar," so Naaß im Schreiben an den Kultusminister.

Sie ist der Meinung, dass sie im Zusammenhang mit ihrem Fragerecht erwarten kann, dass die zur Beantwortung ihrer Fragen erforderlichen Daten bei den jeweiligen Schulen zu ermitteln sind. Naaß: "Ansonsten muss die Frage gestellt werden, was das Fragerecht der Abgeordneten überhaupt wert ist. Nachdem es sich um eine überschaubare Zahl von Gymnasien handelt, gehe ich davon aus, dass der Kultusminister mir umgehend die notwendigen Daten zukommen lassen kann."