Downloads
Wahlprogramm
- Datei laden: Downloads,
20.02.2026,
Dateigröße: 11.87 MB, Dateityp: .pdf (.pdf).
MdL Christa Naaß unterstützt die Einführung eines Verbandsklagerechts für Tierschutzorganisationen
„In letzter Zeit erreichen immer mehr Postkarten das Abgeordnetenbüro, auf denen von engagierten Tierschützern die Einführung eines Verbandsklagerechts für Tierschutzorganisationen gefordert wird“, erklärt die Haundorfer Landtagsabgeordnete Christa Naaß. „Eine Forderung, die ich nur unterstützen kann. Die SPD-Landtagsfraktion hat zuletzt im Jahr 2010 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingereicht.
MdL Christa Naaß und Anette Pappler gegen Monstertrucks auf mittelfränkischen Straßen
Schon im Sommer hat die SPD-Landtagsfraktion die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, gegen den bundesweiten Feldversuch von Gigalinern zu intervenieren.
Nun sollen nach Informationen aus Berlin einige Strecken in unserer Region per Ausnahmeverordnung für die Megatrucks geöffnet werden.
Jurymitglied Christa Naaß und Vizepräsident Rhode gratulieren den Preisträgern
Der Wettbewerb um den Bürgerkulturpreis 2012 des Bayerischen Landtags ist entschieden. Ganz oben auf der Siegerliste stehen drei tschechisch-bayerische Projekte, die eine Jury, der auch die Haundorfer Landtagsabgeordnete Christa Naaß angehört, als herausragende Beispiele grenzüberschreitenden Engagements gewertet hat und die dem Jahresthema „Weltoffenes Bayern – Bürgerschaftliche Initiativen über Grenzen hinweg“ am besten gerecht wurden.
Dingolfing. Mit Florian Pronold MdB, Christian Flisek und Rita Hagl-Kehl sind drei niederbayerische SPD-Bundestagskandidaten unter den ersten 20 auf der bayerischen SPD-Landesliste zur Bundestagswahl
2013. Die SPD-Landesliste für die Bundestagswahl 2013 wurde bei der Landesvertreterversammlung
in der Stadthalle in Dingolfing am Samstag von den Delegierten aus ganz Bayern gewählt. "Damit haben
wir unser Maximal-Ziel erreicht, wenn möglich drei Bundestagsmandate für Niederbayern über die
Liste abzusichern", erklärte der SPD-Bezirksvizechef und SPD-Landesvorstandsmitglied Christian Flisek
aus Passau. Nachdem sich Rita Hagl-Kehl aus Deggendorf-Freyung in einer Kampfabstimmung
um Platz 20 gegen Angelica Dullinger aus dem oberbayerischen Kochel am See klar durchsetzen
konnte, stand das Ergebnis fest.
Mit den heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisun-gen für den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen im Jahr 2013 gegenüber dem laufenden Jahr um 655.944 Euro auf 13.111.288 Euro ansteigen, so die Abgeordnete. Das ist ein spürbares Plus von 5,27 Prozent. „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten für den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen“, erläutert die Abgeordnete die positive Entwicklung. Im Gegensatz zu den vielen Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nämlich nicht zweckgebunden und somit für die Kommune frei verfügbar und deshalb so begehrt.
Weiterhin „lebensbedrohliche Versorgungslücke“ in Westmittelfranken und Nordwestschwaben / Lösung mit Baden-Württemberg angestrebt
Die Luftrettung im westlichen Mittelfranken und in Nordwestschwaben bleibt weiterhin unzureichend. In der Sitzung des Kommunalausschusses am heutigen Mittwoch gab das Innenministerium dem Landtag bekannt, dass die angedachte Standortverlegung des Intensivhubschraubers (ITH) „Christoph Nürnberg“ vom Flughafen Nürnberg nach Roth nicht weiter verfolgt werde. Stattdessen soll „zeitnah“ mit der baden-württembergischen Landesregierung und der AOK Baden-Württemberg als Sozialversicherungsträger über die Stationierung eines Rettungshubschraubers an der württembergisch-bayerischen Landesgrenze gesprochen werden.
Die Vorstandschaft der SPD Dingolfing –Landau traf sich unter Leitung von Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier im Aldersbacher Hof in Wallersdorf zur turnusmäßigen Vorstandssitzung.
Diskutiert wurde eingangs über aktuelle landespolitische Themen. Hierzu zählt auch die Diskussion über die Abschaffung von Studiengebühren. Die bayerische SPD war immer gegen die Einführung von Studiengebühren, da diese Einkommensschwächere von einem Studium abhalten und sich nur noch Wohlhabende dies leisten konnten. Interessant ist zu beobachten, wie sich die CSU vor einem Volksbegehren vor den Wahlen fürchten und nun von sich selbst aus, die Studiengebühren abschaffen wollen. Da im Koalitionsvertrag mit der FDP geregelt ist, dass man Studiengebühren beibehalten wolle, und die FDP sich strikt gegen eine Abschaffung wehrt, wird es aber eben zu einem Volksentscheid kommen. Nach Meinung der SPD kann es sich der Freistaat Bayern leisten, seine Universitäten ohne Erhebung von Studiengebühren zu erheben. Nebenbei sei erwähnt, dass durch die Schulzeitverkürzung ein erhebliches Wissenspotential verloren gegangen, zumal man auch die Lehrpläne nicht genügend angepasst hat. Zum anderen wurde festgestellt, dass die Zuweisung in weiterführende Schulen immer mehr vom Geldbeutel der Eltern abhänge, aber Deutschland in Wissensfragen trotzdem nicht im Spitzenfeld liegt.
SPD-Bezirksparteitag nominierte Niederbayernliste der SPD
Dingolfing - Landau.
Beim niederbayrischen SPD-Bezirksparteitag am vergangenen Samstag in Plattling wurde Florian Pronold MdB von den Delegierten der SPD-Ortsvereine, auch aus dem Landkreis Dingolfing-Landau, zum SPD-Spitzenkandidaten für Niederbayern nominiert. Die SPD-Delegierten aus dem Landkreis Dingolfing-Landau mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier gratuliertem ihrem SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold zum hervorragenden Ergebnis und der Spitzenplatzierung. Zudem hat Florian Pronold das Votum des SPD-Bezirksparteitages für die SPD-Spitzenkandidatur in Bayern für die Bundestagswahl im nächsten Jahr, betonte Dr. Bernd Vilsmeier. Damit wird der Bundeswahlkreis Rottal-Inn/Dingolfing-Landau für die SPD weiterhin mit Florian Pronold im Bundestag kompetent und herausragend vertreten sein.
SPD informiert zur neuen Tarifstruktur bei der GEMA
Dingolfing-Landau.
Ab 01.04.13 wird die Tarifstruktur bei der GEMA neu gestaltet. Dies führt zu Verunsicherungen und wirft doch eine Menge Fragen und Diskussionen auf. Jeder, der Veranstaltungen organisiert, ob Verein, Gruppierung, Kulturschaffender oder gastronomischer Betrieb ist davon betroffen.
Deshalb kommt der GEMA-Bezirksdirektor Jürgen Baier auf Einladung des SPD-Kreisverbandes und des SPD-Ortsvereins Landau/Isar nach Landau.
Direktor Baier wird über die Neuerungen bei der GEMA informieren und natürlich Fragen der Zuhörer beantworten.
Der Info-Abend zur GEMA findet am, Mittwoch, den 21. November 2012, um 19.30 Uhr im Wirtshaus "Oberer Krieger", Oberer Stadtplatz, in Landau statt.
Alle Vereinsvorstände, Wirte, Veranstalter, Kulturschaffende und Interessierte sind herzlich willkommen. Der Eintritt ist frei. Rückfragen bitte an Jürgen Schniedermeier, Tel.: 016093810922.
