Kreis-SPD bei niederbayerischer SPD-Kommunaltagung
Mit einer Kommunaloffensive will die Bayern-SPD die Basis auf die Kommunalwahlen 2014 in Bayern vorbereiten. Bei der Tagung für Niederbayern am vergangenen Samstag in Straubing war auch die SPD im Landkreis Dingolfing-Landau mit Kommunalpolitikeren aus Landau, Eichendorf, Simbach und Marklkofen vertreten; darunter der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier aus Marklkofen-Steinberg, SPD-Marktgemeinderat Manfred Dietl aus Eichendorf, SPD-Ortsvorsitzender Andreas Zocher aus Simbach und SPD-Pressesprecher Alexander Hofmann aus Landau.
Zu diesem aktuellen Thema veranstaltete der SPD Ortsverband Frontenhausen einen Informationsabend mit anschließender Diskussion im Restaurant zur Aphrodite in Frontenhausen. In seinen einleitenden Worten beklagte der SPD Vorsitzende Hartmut Manske die allgemeine passive Haltung der Politik und der Wirtschaft zur Integration. Rund 82 Millionen Menschen aus fast einhundert Staaten leben in unserem Land. Davon sind mehr als 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. In Frontenhausen leben derzeit 171 Bürger aus insgesamt 31 Staaten mit ausländischer Staatsbürgerschaft. Wenn wir über Globalität reden, sollten wir das gegenseitige Verständnis von ausländischen und einheimischen Mitbürger/Innen positiver betrachten. Denn immerhin sind unsere ausländischen Mitbürger aus den verschiedensten Kulturkreisen, ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft, so der Vorsitzende Hartmut Manske.
Die SPD-Landtagsabgeordneten Christa Naaß und Stefan Schuster kämpfen um Arbeitsplätze bei der Spielbank Feuchtwangen
„Endlich finden sich Politiker, die sich auch um die Probleme der Beschäftigten kümmern und sich anhören, wie die Situation aus der Sicht der Beschäftigten aussieht!“ Dass Christian Bauer, Personalratsvorsitzender in der Spielbank Feuchtwangen von den Umstrukturierungsplänen der Staatlichen Lotterieverwaltung und des Bayerischen Finanzministeriums und den geplanten Stellenstreichungen auch bei der Feuchtwanger Spielbank nicht begeistert ist, ist nachzuvollziehen.
Zahlreiche Teilnehmer konnte die Vorsitzende Marion Winter zur Bezirkskonferenz anlässlich der Neuwahlen der AfB- Niederbayern in Plattling begrüßen. Dabei erklärte sie, sie werde nicht mehr für diesen Vorsitz kandidieren. Als Grund dafür benannte sie die Tatsache, dass sie erst kürzlich zur Vorsitzenden der neu ins Leben gerufenen AfB Bayern gewählt wurde und sich – ebenso wie bislang bei der AfB Niederbayern - mit ganzen Kräften dort engagieren wolle. Allerdings sei sie, nachdem sie vor zwei Jahren maßgeblich an der Gründung der AfB Niederbayern beteiligt gewesen war, diesem „Baby“ noch sehr verbunden und stelle sich hier für ein Amt als Beisitzer zur Verfügung.
Wenn am 28. Mai die letzte Sitzung der Ethikkommission der Bundesregierung tagt, finden gleichzeitig in 21 deutschen Großstädten Anti-Atom-Demonstrationen unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“ statt. In einem breiten Bündnis, getragen von Parteien, darunter auch die Bayern-SPD, Umweltschutz-Organisationen, kirchlichen Verbänden und Bürgerinitiativen soll so deutlich gemacht werden, dass „Schluss“ sein muss mit dem unverantwortlichen Risiko der Atomenergie.
Auch in der niederbayerischen Bezirkshauptstadt Landshut wird demonstriert, da sich mit den AKWs Isar 1 und Isar 2 sowie dem Brennelemente-Zwischenlager BELLA drei atomare Anlagen in unmittelbarer Nähe befinden - und keine dieser Anlagen ist ausreichend gegen den Absturz eines Flugzeuges oder gegen Terroranschläge geschützt.
SPD unterstützt die bundesweiten Atomproteste am 28. Mai in Landshut:
Wenn am 28. Mai die letzte Sitzung der Ethikkommission der Bundesregierung tagt, finden gleichzeitig in 21 deutschen Großstädten Anti-Atom-Demonstrationen unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“ statt. In einem breiten Bündnis, getragen von Parteien, darunter auch die BayernSPD, Umweltschutz-Organisationen, kirchlichen Verbänden und Bürgerinitiativen soll so deutlich gemacht werden, dass „Schluss“ sein muss mit dem unverantwortlichen Risiko der Atomenergie.
Auch in der niederbayerischen Bezirkshauptstadt Landshut wird demonstriert, da sich mit den AKWs Isar 1 und Isar 2 sowie dem Brennelemente-Zwischenlager BELLA drei atomare Anlagen in unmittelbarer Nähe befinden - und keine dieser Anlagen ist ausreichend gegen den Absturz eines Flugzeuges oder gegen Terroranschläge geschützt.
Die Landshuter Demonstration wird als Sternmarsch organisiert. Die Veranstaltung beginnt um 13.00 Uhr an drei Auftakt-Kundgebungsorten:
- Ringlstecherwiese (Wittstraße 1),
- Stadtpark (Luitpoldstraße 26) und
- der Grünanlage bei der Podewilsbrücke/CityCenter LA.
Gemeinsam marschieren die Teilnehmer dann zur Landshuter Altstadt vor die Martinskirche, wo ab 14.00 Uhr eine Kundgebung mit Musik, Redebeiträgen und Infoständen stattfindet. Für die SPD spricht der niederbayerische SPD-Bezirksvorsitzende und Bürgermeister von Bodenmais, Michael Adam.
Weitere ausführliche Infos zum Ablauf und dem Sternmarsch unter www.anti-atom-demo.de
Niederalteich/Osterhofen. Mit dem Radl erkundete die SPD-Landesgruppe mit ihrem Vorsitzenden Martin Burkert und mit SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold die noch frei fließende Donau bei Niederalteich. Dazu führten sie Gespräche zum Thema „Donauausbau“ mit den Vertretern der Naturschutzverbände Bund Naturschutz in Bayern (BN), Dieter Scherf und Georg Kestel, und Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV) Dr. Christian Stierstorfer.
Georg Kestel vom BN schilderte die ökologische Vernetzung der Donau, die die unterschiedlichsten Lebensräume vom Hochgebirge bis zum Meer miteinander verbindet. Zugleich entwickelt die Donau als Flusslandschaft große Dynamik durch schwankende Wasserstände, Abtragen und Anlanden und erhält und verändert so die unterschiedlichsten Lebensräume, vom Uferbereich bis hin zum Auwald. Die Donau beherbergt in ihrem Flussbereich eine Vielzahl von Vogel-, Fisch-, Muschel- und Schneckenarten, viele davon sind autochthon, d. h. sie haben sich in der Donau entwickelt. Der geplante Ausbau mit der Staustufe ist der „Super-GAU“ für die Donau als Lebensraum.
Gemeinsam mit dem Staatsminister a. D. Günter Gloser besuchten wir am 3. Mai die AWO-Wohnstätte Möhren, wo wir mit dem Bürgermeister Werner Baum und dem Einrichtungsleiter Martin Hertle Probleme und Verbesserungsmöglichkeiten diskutierten.
Danach besichtigten wir die neue Montessori-Schule in Weiboldshausen