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20.02.2026,
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Teilnehmer der SPD Dingolfing-Landau und Landshut trafen sich mit der Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen um sich über die Themen Arbeitnehmerfreizügigkeit und Mindestlohn zu informieren. Martin Rapke und Dr. Jürgen Schniedermeier aus Landau und Adi Moser und Hugo Steiner aus Steinberg diskutierten beim Kraxlwirt in Landshut mit.
SPD-Dingolfing-Landau zu Gast bei DGB-Maifeier.
Der SPD-Kreisverband zeigte auch in diesem Jahr Flagge bei den DGB-Maifeiern in Dingolfing und Landau. Die Feiern zum 1. Mai 2010 stehen im diesen Jahr unter den Vorzeichen zur weitgehenden Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier, damit können ab 1. Mai 2011 die Arbeitnehmer aus acht weiteren ost- und mitteleuropäischen Ländern entscheiden, wo sie arbeiten und leben wollen.
Die neue Arbeitnehmerfreizügigkeit setzt aber voraus, Bedingungen für einen fairen Wettbewerb zu schaffen. „Fairer Wettbewerb“ bedeutet: Lohndumping auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer muss verhindert werden. Wir brauchen in Deutschland klare Regeln, so Dr. Vilsmeier, damit der Wettbewerb über die Qualität der Produkte und Dienstleistungen entschieden wird, nicht über den Wettlauf um die niedrigsten Löhne.
Am vergangenen Ostermontag war auch wieder der SPD-Kreisverband Landkreis Dingolfing-Landau bei der wöchentlichen Mahnwache am Alt-Reaktor Isar 1 bei Niederaichbach dabei. Dass das Kernkraftwerk Isar 1 inzwischen „vorläufig“ abgeschaltet worden ist, darauf sind die Genossinnen und Genossen aus dem Landkreis Dingolfing-Landau natürlich etwas stolz. Ein Wermutstropfen ist natürlich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP erst die massive Schocktherapie aus Fukushima gebraucht hatte, um endlich einzusehen, dass die Atomkraft selbst in Hochtechnologieländern wie Japan kaum beherrschbar ist, ganz abgesehen vom viele tausende Jahre hochradioaktiv strahlenden Müll, der über tausende von Generationen sicher zu lagern ist.
SPD-Generalsekretärin Kohnen MdL bei Mahnwache am Kernkraftwerk Isar 1
Seit Ende August 2010 beteiligen sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen Verbänden und Parteien aus ganz Niederbayern und dem angrenzenden Oberbayern an der Mahnwache am Kernkraftwerk Isar 1 (KKI 1). Auch beim der letzten Mahnwache am vergangenen Montag trafen sich deutlich mehr als 300 Menschen beim Rathaus in Niederaichbach um gemeinsam vor das KKI 1 zu ziehen und dort friedlich zu demonstrieren. Nach verschiedenen Vertretern von Parteien und Verbänden sprach diesmal Natascha Kohnen MdL, die Generalsekretärin der Bayern-SPD, zu den Demonstranten.
Niederaichbach. Am Ostermontag war auch wieder die NiederbayernSPD bei der wöchentlichen Mahnwache am Alt-Reaktor Isar 1 bei Niederaichbach dabei. Dass das Kernkraftwerk Isar 1 inzwischen „vorläufig“ abgeschaltet worden ist, darauf sind die Genossinnen und Genossen aus Niederbayern natürlich etwas stolz. Ein Wermutstropfen ist natürlich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP erst die massive Schocktherapie aus Fukushima gebraucht hatte, um endlich einzusehen, dass die Atomkraft selbst in Hochtechnologieländern wie Japan kaum beherrschbar ist, ganz abgesehen vom viele tausende Jahre hochradioaktiv strahlenden Müll, der über tausende von Generationen sicher zu lagern ist.
Zusammen mit vielen hundert Menschen standen die SPD-Mitglieder aus Niederbayern wieder vor dem Atomkraftwerk in Niederaichbach. Bei der Kundgebung wurde auch den 25. Jahrestag des Super-GAUs im ukrainischen Tschernobyl am 26. April 1986 gedacht, mit zehntausenden von Opfern und großen Landstrichen, die bis heute unbewohnbar sind. Die Auswirkungen des GAUs sind bis in Niederbayern spürbar.
- Das Angebot und Personal in Feuchtwangen darf nicht reduziert werden! -
„Wieder einmal soll über die Köpfe der Beschäftigten und des Bayerischen Landtages hinweg eine sogenannte „Reform“ durchgezogen werden“, kritisiert die Haundorfer Landtagsabgeordnete und stv. Fraktionsvorsitzende Christa Naaß.
SPD-Gemeinderäte bildeten sich fort.
Gemeindeordnung, Bürgerbegehren, Haushaltsplan, Kameralistik, Doppik, Hebesatz, Grundflächenzahl, Kassenkredit und viele weitere Fachbegriffe aus der Kommunalverwaltung ließen SPD-Gemeinde- und Kreisräte aus dem Landkreis Dingolfing-Landau auf sich einwirken. Bei einem Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Fit für das Kommunale Ehrenamt“ mit der Dozentin Brigitta Stöber, der 2. Bürgermeisterin aus Hersbruck in Mittelfranken, im Landgasthof Räucherhansl in Oberteisbach, das vom SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier initiiert wurde, kämpften sich auch die SPD-Gemeinderäte Adolf Moser, Franz Wimmer und Bernd Vilsmeier aus Marklkofen durch die „Tiefen“ der kommunalen Selbstverwaltung und deren rechtlichen Vorgaben.
Zuerst wurden die rechtlichen Grundlagen anhand der bayerischen Gemeindeordnung besprochen. Was ist bei der Geschäftsordnung und bei den Sitzungen zu beachten. Danach ging es an „das bisschen Haushalt“. Hier wurden die Grundsätze der Buchführungstypen nach der Kameralistik erklärt und wie unterscheidet sie sich zur Doppik. Und was ist bei der Aufstellung von Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zu befolgen.
