Am 8. Mai jährte sich das Kriegsende in Europa zum 65. Mal. Die alliierten Streitkräfte beendeten die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung des SPD-Bezirksverbandes Niederbayern gedachten die niederbayerischen Sozialdemokraten der Opfer von Faschismus, Krieg und Unmenschlichkeit.
SPD beschließt innovatives Bildungskonzept auf Parteitag in Bayreuth
Einstimmig, auch mit den Stimmen der Delegierten aus Niederbayern, wurde ein neues Konzept für die schulische und berufliche Bildung in Bayern beim SPD-Parteitag in Bayreuth am Samstag verabschiedet. Damit setzt die BayernSPD neue Maßstäbe in der Bildungs- und Schulpolitik.
"Bayern braucht bessere Bildung" - unter diesem Motto steht der kleine
Parteitag der bayerischen SPD am Samstag in der Bayreuther Stadthalle. Das bayerische Bildungssystem ist geprägt von zu großen Klassen, der frühen Selektion nach der vierten Klasse und dem Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem.
SPD-Bundestagsabgeordneter Florian Pronold kritisiert Aus für Förderprogramme
„Jetzt ist es amtlich! Das Bundesumweltministerium (BMU) hat heute bestätigt, dass durch die Haushaltssperre das Marktanreizprogramm und die Vorhaben der Klimaschutzinitiative sofort gestoppt werden müssen. Die schlimmsten Befürchtungen sind eingetroffen“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold und warnt: „Die Folgen für die örtlichen Handwerksbetriebe werden verheerend sein“.
Die SPD-Abgeordneten Günter Gloser, Staatsminister a. D. und Christa Naaß besuchten das Bosch Werk in Brodswinden. Begleitet wurden sie von den Stadträten Helga Koch, Martin Porzner und Michael Gowin. Das Werk ist einer der größten Arbeitgeber in der Region und Vorzeigebetrieb für Innovationen in Technik und Motivation der Mitarbeiter.
„Das Casino muss geschlossen werden, damit nicht noch einmal eine Krise durch unverantwortliche Finanzspekulationen ausgelöst wird“, betont MdB Florian Pronold. Im Rahmen des europaweiten Aktionstages der Europäischen Sozialdemokraten am 24. April fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete die Bundesregierung auf, sich auf internationaler Ebene für eine Finanztransaktionssteuer einzusetzen: „Eine Steuer auf sämtliche Finanzgeschäfte ist ein sinnvolles Instrument, um das Ausmaß der Spekulationen zu begrenzen.“
SPD Landtagsfraktion spricht sich für die Gründung einer deutsch-tschechischen Hochschule aus
Mit ihrem traditionellen Jahresempfang für Heimatvertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler, den Christa Naaß bereits zum dritten Mal organisierte, würdigte die SPDLandtagsfraktion im Bayerischen Landtag deren Leistungen als „geborene Brückenbauer". Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher hob in seiner Rede die Bedeutung der Erinnerung an das große geistig-kulturelle Erbe der Vertriebenen und Aussiedler für die Zukunft hervor: „Die vornehmste Zukunftsaufgabe der Vertriebenen und ihrer Nachkommen, die sich in der deutschen Nachkriegsgesellschaft bereits große Verdienste erworben haben, muss jedoch das weitere Brückenbauen für Verständigung und Versöhnung mit unseren Nachbarn Tschechien und Polen sein." Eine wichtige Brückenfunktion bilden laut Christa Naaß die Jugendverbände. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende ging weiterhin auf den 60. Jahrestag der Charta der Heimatvertriebenen ein, der am 05. August begangen wird. „Heimatvertriebene haben trotz des Leides, das sie erleben mussten mit dieser Charta deutlich gemacht, dass Rache und Gewalt für sie keine Wege in die Zukunft sind und sie haben früh erkannt, dass dauerhafter Frieden nur in einem geeinten Europa möglich ist – welch ein Weitblick.“