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Tiefgehende Begegnung beim Vertriebenenempfang der SPD-Landtagsfraktion
Der vor wenigen Tagen verstorbene Dieter Hildebrandt war auf Einladung der vertriebenenpolitischen Sprecherin der SPD und jetzigen Vizepräsidenten des mittelfränkischen Bezirkstages Christa Naaß Ehrengast beim Vertriebenenempfang der SPD-Landtagsfraktion im Jahr 2011.
Die niederbayerischen SPD-Abgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos analysieren die PROGNOS-Studie und fordern Konsequenzen
Mit dem jüngst veröffentlichten “Prognos Zukunftsatlas 2013″ wird versucht, einen Blick in die Zukunft der zur Zeit 402 Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland zu werfen. Die Studien des Wirtschaftsforschungs- und Beratungsunternehmens PROGNOS AG finden Deutschland weit und international hohe Beachtung, deshalb diskutierten die drei niederbayerischen SPD-Abgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos das Ergebnis mit Fraktionsvorsitzendem Markus Rinderspacher. Die Schweizer Studie räumt der Stadt Landshut (13) und den Landkreisen Dingolfing-Landau (30), Kelheim (43) und Landshut (68) hohe Zukunftschancen ein. Doch wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten und so spiegelt das Ranking der niederbayerischen Kommunen die Verhältnisse in Bayern und in Deutschland wieder. Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos fordern entsprechende Konsequenzen in der Strukturpolitik.
Niederbayern-SPD lobt Verhandlungserfolg pro „Soziale Stadt“
"Unsere Kommunen sind das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft", stellte die langjährige Kommunalpolitikerin Johanna Werner-Muggendorfer fest. Umso erfreuter war sie, dass die Kommunalpolitik eines der zentralen Themen am Bundesparteitag der SPD In Leipzig war. Für die niederbayerischen Delegierten, die größtenteils selbst in kommunalen Ehrenämtern tätig sind, war es von Bedeutung dass der Focus auf dieses Thema gelegt wurde.
"Die Kommunalpolitik ist das Fundament unserer Demokratie", so die langjährige Kreisrätin Ruth Müller. "Gerade jetzt, wo die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen laufen, ist es von Bedeutung, dass die Finanzausstattung der Kommunen bei den Koalitionsverhandlungen verbessert werden", so Dr. Bernd Vilsmeier.
Mitgliederentscheid ermöglicht Mitwirken an der Zukunft
Wenn auch beim Bundesparteitag der SPD in Leipzig die turnusmäßigen Neuwahlen im Mittelpunkt standen, bei denen Parteivorsitzender Sigmar Gabriel mit 83,6 Prozent gewählt wurde, spielten doch die Koalitionsverhandlungen in Berlin eine große Rolle.
Die niederbayerischen Delegierten sehen mindestens fünf große Reformaufgaben für die Zukunft - auch über die Legislaturperiode hinaus. Voraussetzung dafür sei, dass die Wirtschaft auf einen stabilen und nachhaltigen Wachstumspfad gebracht werde. Deutschland wird auf Dauer nur erfolgreich sein, wenn die Länder um uns herum auch auf Wachstumskurs sind. Dazu müsse die Binnennachfrage und somit die Kaufkraft der Bürger gestärkt werden. Der Schlüssel zum Erfolg sei weiterhin beste Bildung von Anfang an. Eine qualifizierte Ausbildung, gefolgt von anständigen und sicheren Arbeitsverhältnissen, muss sich anschließen. Flankiert müsse das durch eine Bändigung der aus dem Ruder geratenen Finanzmärkte werden, um den Märkten wieder das nötige Vertrauen und Stabilität zu geben.
Marion Winter und Valerian Thielicke sind SPD-Europakandidaten
Straubing. Die SPD-Delegierten aus ganz Niederbayern trafen sich am Samstag im Hotel Heimer in Straubing zum SPD-Europa-Bezirksparteitag zur Wahl der niederbayerischen SPD-Kandidaten für die Europawahlen 2014. Dazu konnte SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek MdB die neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl und die niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller, Bernhard Roos und den ehemaligen Straubinger Oberbürgermeister und MdL a. D. Reinhold Perlak begrüßen. Der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold MdB und der Straubinger SPD-Oberbürgermeisterkandidat Fritz Geisperger sprachen Grußworte an die Delegierten.
Die NiederbayernSPD lädt die Delegierten der SPD aus ganz Niederbayern zum Europa-Bezirksparteitag am kommenden Samstag, den 19. Oktober, ab 10.30 Uhr in das Hotel Heimer nach Straubing ein. Bei diesem SPD-Bezirksparteitag werden die niederbayerischen SPD-Kandidatinnen oder Kandidaten für die Europawahl 2014 von den Delegierten der SPD-Unterbezirken und SPD-Ortsvereinen gewählt.
Grußworte sprechen der niederbayerische SPD-Bezirksvorsitzende Christian Flisek, der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold und der Straubinger SPD-Oberbürgermeisterkandidat Fritz Geisperger. Das Hauptreferat zur Europapolitik hält der öberösterreichische SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer aus Linz zum Thema "Was will Europa von der SPD?".
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