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Umweltbildung müsste einen größeren Raum bei der Verwendung der Mittel 2012 einnehmen
Wie die mittelfränkische SPD-Bezirksvorsitzende und Haushaltsausschussmitglied Christa Naaß mitteilt, wurde in der heutigen Haushaltsausschusssitzung beschlossen, dass im Jahr 2012 aus Zinserlösen des Umweltfonds 543.881,00 Euro für die Förderung der Intensivierung der Umweltbildung in Bayern eingesetzt werden, davon 111.420,00 Euro für folgende Projekte in Mittelfranken:
Hohe Auszeichnung für Ambros Pronold.
Dingolfing-Landau.
Kürzlich trafen sich in Deggendorf-Natternberg viele SPD-Mitglieder und prominente Gäste aus Politik und Gesellschaft aus ganz Niederbayern zu einer ganz besonderen Veranstaltung; darunter auch der SPD-Kreisvorsitzende von Dingolfing-Landau, Dr. Bernd Vilsmeier, und der Vollmar-Medaillen-Träger Franz Wagner aus Niederviehbach. Auf Vorschlag des SPD-Unterbezirks Deggendorf verlieh der bayerische
SPD-Landesvorstand die höchste Auszeichnung der bayerischen Sozialdemokratie, die Georg-von-Vollmar-Medaille an den Stadt- und Kreisrat Ambros Pronold aus Deggendorf. Die Medaille ist nach dem ersten bayerischen SPD-Vorsitzenden Ritter Georg von Vollmar benannt, der von 1892 bis 1918 Vorsitzender der bayerischen SPD war. Damit kann die bayerische SPD auf mehr als 120 Jahre
Geschichte zurückblicken, denn es gab schon viele örtliche SPD-Gliederungen vor 1892.
SPD-Landtagsfraktion fordert Ausbau von finanziellen Möglichkeiten zur Sanierung von Hallenbädern ein.
„Als zentrale Elemente von vielen kleineren Kommunen im ländlichen Raum sind die Hallenbäder in vielerlei Hinsicht wichtig. Vor allem im Hinblick auf touristische Funktionen von anerkannten Erholungsorten, aber auch für die Bereitstellung von Sport- und Freizeitmöglichkeiten in der Bevölkerung sowie für den Schwimmunterricht der Schulen ist es wichtig, diese zu erhalten.
- Verschleuderung von Steuergeldern -
Bei einem Informationsbesuch des Haushalts-Arbeitskreises der SPD-Landtagsfraktion beim Finanzamt München in der Deroystraße musste die Haundorfer Landtagsabgeordnete Christa Naaß mit ihren Kollegen feststellen, „dass das Staatsministerium der Finanzen seit nunmehr fast drei Jahren auf drängende Fragen der räumlichen Unterbringung des Finanzamtes keine verbindlichen und verlässlichen Antworten gibt, längst überfällige Entscheidungen aufgeschoben werden und dem Landtag keine schlüssigen Lösungskonzepte vorgelegt werden.“
Erster SPD-Parteikonvent befasst sich mit Jugend- und Kommunalpolitik
Am kommenden Samstag findet die Premiere statt: Zum ersten Mal tagt der im Dezember vom Parteitag beschlossene Parteikonvent im Berliner Willy-Brandt-Haus unter der Leitung des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und der Generalsekretärin Andrea Nahles.
Der Konvent ist das höchste Entscheidungsgremium zwischen den Parteitagen der SPD und setzt sich aus 200 gewählten Delegierten aus ganz Deutschland zusammen. Für die SPD Niederbayern werden die beiden Pressesprecher Dr. Bernd Vilsmeier, Kreisvorsitzender aus dem Landkreis Dingolfing-Landau und Ruth Müller, Kreis- und Fraktionsvorsitzende aus dem Landkreis Landshut teilnehmen. Der Schwerpunkt des Konvents liegt im Bereich Jugend-, Sozial- und Kommunalpolitik.
Deggendorf. Zu einer besonderen Feierstunde trafen sich die Genossinnen und Genossen und viele prominente Gäste aus Deggendorf und ganz Niederbayern in Deggendorf-Natternberg. Auf Vorschlag des SPD-Unterbezirks Deggendorf mit seiner Vorsitzenden Rita Hagl verlieh der SPD-Landesvorstand dem Stadt- und Kreisrat Ambros Pronold aus Deggendorf die Georg-von-Vollmar-Medaille, die höchste Auszeichnung, die die bayerische SPD zu vergeben hat. Die Georg-von-Vollmar-Medaille ist nach dem ersten bayerischen SPD-Vorsitzenden Ritter Georg von Vollmar benannt, die vor 120 Jahren gegründet worden ist. Die Anzahl der Träger der Vollmar-Medaille ist auf einhundert begrenzt.
In seiner Laudatio würdigte der derzeitige SPD-Landesvorsitzende und Sohn von Ambros Pronold, Florian Pronold MdB, dessen Verdienste um die bayerische SPD und für das Gemeinwohl für alle Bürgerinnen und Bürger nicht nur in Deggendorf. Basierend auf den Grundwerten der SPD: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität bescheinigte Florian Pronold seinem Vater Ambros einen ausgeprägten Sinn für Gerechtigkeit, was einen echten Sozialdemokraten auszeichnet.
Dingolfing-Landau.
Die kürzliche Sitzung des niederbayerischen SPD-Bezirksvorstandes in Deggendorf nutzte die Vorstandschaft des SPD-Kreisverbandes Dingolfing-Landau mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier zur Übergabe vieler voller Unterschriftslisten der Massenpetition der Bayern-SPD gegen das Betreuungsgeld. Die Kreis-SPD sammelte die Unterschriften bei vielen SPD-Veranstaltungen im Kreisgebiet. Zusätzlich besteht die Möglichkeit die Petition auch „online“ zu unterzeichnen. Die Internetadresse lautet: http://petition.bayernspd.de.
Bayern ist in Deutschland Schlusslicht bei der Betreuung der ein- bis dreijährigen Kinder. Die Ganztagsbetreuungsquote liegt in Bayern bei 5,9 Prozent, im Bund bei 12,9 Prozent, erklärte Dr. Vilsmeier. Und ab dem 1. August 2013 haben Eltern einen gesetzlichen Anspruch auf Kinderbetreuung, so Vilsmeier weiter. Da wird wohl eine Klagewelle auf die Kommunen zurollen, wenn der Ausbau nicht vorankommt, befürchten die SPD-Politiker, besonders in den städtischen Ballungsräumen. Dort wird das angestrebte Ziel von 35 Prozent auch nicht reichen.
Wenn man die Betreuungsplätze bei Tagesmüttern einrechnet, werden in Niederbayern 16,6 Prozent der Kinder unter drei Jahren in Niederbayern betreut, im Landkreis Dingolfing-Landau sind es etwa 15 Prozent. Aber sobald sich die Arbeitsmöglichkeiten für Frauen verbessern, steigt der Bedarf deutlich an. So werden im Bereich der Gemeinde Marklkofen, wo es auch Dank vieler Arbeitsplätze für Frauen, knapp 30 Prozent der Kleinkinder in Krippenplätzen qualifiziert betreut und der Bedarf steigt weiter an.
„Ernährungsbildung findet vor allem im Vorschulalter statt. Das Schulfruchtprogramm bietet hier eine hervorragende Möglichkeit, in die Familien hinein zu wirken. Daher ist die Ausweitung des Programms auf Kindertagesstätten und Kindergärten sehr sinnvoll. Für die SPD-Landtagsfraktion fordere ich dies schon seit langem.“, erklärt Christa Naaß auf Grund eines Berichts im Landwirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtages. „Und dieser Bericht gibt mir Recht!“
Zur ersten Kreisvorstandssitzung seit den Neuwahlen lud die SPD unter dem wieder gewählten Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier in den Brauereigasthof Egerer in Großköllnbach ein.
Dr. Bernd Vilsmeier skizzierte kurz die Aufgaben, die vor dem Kreisverband liegen. So sind 2013 der Bundestags- und der Landtagswahlkampf zu organisieren. 2014 heißt es, wieder eine schlagkräftige Kandidatenliste für den Kreistag aufzustellen.
SPD-Parteigenossen aus Bayern und der Pfalz in Landau.
Die Eröffnung des Pfälzer Weinfestes in der Bergstadt Landau/Isar bot die Gelegenheit, dass sich SPD-Politiker aus Bayern und der ehemals bayerischen Kurpfalz zu einem kurzen Meinungsaustausch treffen konnten. Auf Vermittlung von SPD-Stadt- und Kreisrätin Ruth Wolferseder konnte der Oberbürgermeister aus Landau/Pfalz, Hans-Dieter Schlimmer (SPD), die Spitze der Bayern SPD mit Landesvorsitzenden Florian Pronold MdB und der SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen MdL kennen lernen. Mit dabei waren natürlich auch Vertreter des SPD-Ortsvereins Landau/Isar mit Vorsit-zendem Martin Rapke und der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier.
