Ortstermin des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen in Linderhof und Neuschwanstein
Bei einem Ortstermin informierte sich der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtages Ende Oktober über den Stand der Sanierungsmaßnahmen an Schloss Linderhof und Schloss Neuschwanstein.
Bei der SPD-Bezirksvorstandssitzung am vergangenen Samstag in Plattling informierte der Straubinger Landtagsabgeordnete Reinhold Perlak die niederbayerischen Genossen und Genossinnen über die Bluffs und Tricksereien der Staatsregierung bei den Haushaltsansätzen: "Oftmals werden uns Nullsummenspiele als Erfolg verkauft, da die Ansätze des Vorjahres verschwiegen werden. Bei genauer Betrachtung ergibt sich bei den einzelnen Positionen eine Relativierung oder sogar eine Verschlechterung", mahnte Reinhold Perlak an.
SPD-Dingolfing-Landau gratuliert Michael Adam zur erfolgreichen Wahl.
Kürzlich hatte der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier die Gelegenheit dem neu gewählten Landrat des Landkreises Regen, dem SPD-Bezirksvorsitzenden Michael Adam, zum fulminanten Wahlsieg vom Sonntag im Namen des SPD-Kreisverbandes Dingolfing-Landau zu gratulieren. Nicht nur dass Michael Adam die Stichwahl vom Sonntag mit einem deutlichen Vorsprung gewinnen konnte, mit 57, 3 Prozent der Stimmen konnte er seinen Vorsprung nach der ersten Runde sogar fast noch verdoppeln.
Unter Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier tagte der SPD-Kreisverband beim Räucherhansl in Oberteisbach. Er konnte dabei auch Landrat Heinrich Trapp und die Kreisrätin Christine Trapp und die Kreisräte Sepp Koch und Udo Egleder begrüssen.
Landrat Heinrich Trapp ging in seinen Erläuterungen gleich auf die Fusion der Kreiskliniken Dingolfing-Landau mit dem Klinikum Deggendorf ein.
Ausgangslage hierbei war, dass die Belegdauer aufgrund der Gesundheitspolitik und den Einsparungen der Krankenkassen immer mehr abnimmt. Die durchschnittliche Belegzahl in Landau beträgt 85 Patienten und in Dingolfing 95 Patienten. Das Defizit beider Kliniken hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen.
Sozialdemokrat wurde als neuer Präsident des Europaparlaments gewählt
Die niederbayerische SPD freuen sich, dass der Europaabgeordnete Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wurde. 2009 hatten Genossinnen und Genossen aus Niederbayern die Gelegenheit, Martin Schulz im Schwanenkirchener Festzelt zu erleben und waren beeindruckt von dem leidenschaftlichen Europäer. Er forderte bereits damals als neues Ziel ein europäisches Sozialmodell, dass soziale Sicherheit, Solidarität und Zusammenhalt garantiere.
Neues Glasfaserförderprogramm nicht nur für Gewerbegebiete,
sondern auch für Bürgerinnen und Bürger
Christa Naaß: Jetzt kommt es darauf an, dass dieses neue Programm nicht erst wie geplant in der zweiten Jahres-hälfte 2012 startet, sondern nahtlos an das bestehende Programm anschließt, das zum Jahresende 2011 ausläuft