Kommunalpolitik
01.05.2016 | Kommunalpolitik von SPD KV Dingolfing-Landau
Der DGB-Kreisvorsitzende Manuel Wagner (5.v.li.) freute sich über die aktive Beteiligung des SPD-Kreisverbandes Dingolfing-Landau mit Vorsitzendem Dr. Bernd Vilsmeier (3.re.) und Landrat Heinrich Trapp (li.) bei der DGB-Maifeier in Dingolfing.
25.09.2014 | Kommunalpolitik von SPD Bezirk Niederbayern
Gleichwertige Lebensbedingungen
"Verkehrsinfrastruktur ist eine Katastrophe" - Kommunalpolitiker machen ihren Sorgen Luft
Um gleichwertige Lebensbedingungen in Bayern ging es beim "Niederbayerischen Kommunalpolitikertag" am 12. September im Ruderhaus in Deggendorf. Johanna Werner- Muggendorfer, Sprecherin der niederbayerischen SPD- Landtagsabgeordneten und ihre beiden Kollegen Ruth Müller (Landshut) und Bernhard Roos (Passau) hatten zu einer Diskussion zu diesem Thema eingeladen. Zentrales Anliegen war die regionale Entwicklung in den verschiedenen Teilen Niederbayerns, die deutlich auseinandergingen. Moderiert von MdL Müller bezogen vor rund 50 SPDlern auch Michael Braun, Vorsitzender des Tourismusverbands Ostbayern, und Josef Reischl vom Amt für ländliche Entwicklung Position.
Rund 50 niederbayerische SPD- Kommunalpolitiker diskutierten mit
Gut 30 Kommunalpolitiker aus Niederbayern hatten sich zum Kommunalpolitiker- Tag eingefunden, um aus erster Hand zu erfahren, wie sich die Abgeordneten der Niederbayern- SPD die geforderten gleichen Lebensbedingungen in Bayern vorstellen. Johanna Werner- Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos standen Rede und Antwort, hatten sich aber auch kompetente Diskussionsteilnehmer eingeladen. Josef Reidl vom Amt für ländliche Entwicklung in Landau, Dr. Michael Braun vom Tourismusverband Ostbayern und Bürgermeister Thomas Reimer aus Neustadt/Donau stellten ihre Sicht der Dinge dar. Dazu kam auch Staatssekretär Florian Pronold.
"Kommunalpolitik ist die erste Anlaufstelle"
Werner- Muggendorfer bezeichnete in ihrer Begrüßung die Kommunalpolitik als erste Anlaufstelle für die Bürger, wenn es um die als Verfassungsziel vorgegebenen gleichwertigen Lebensbedingungen in ganz Bayern gehe. Zwar sei die Landespolitik für die Regularien zuständig, der Kommunalpolitik vor Ort komme aber wegen des Austauschs mit den Bürgern entscheidende Bedeutung zu. Es müsse deutlich gemacht werden, "dass es nur miteinander geht". Deshalb hätten sich auch die drei niederbayerischen Abgeordneten ihre Arbeitsbereiche aufgeteilt: Werner- Muggendorfer ist die Sprecherin der niederbayerischen SPD- Abgeordneten, Ruth Müller sitzt in der Enquete- Kommission zur Ausarbeitung der Handlungsrichtlinien für das genannte Verfassungsziel und kümmert sich um die flächendeckende medizinische Versorgung mit dem Landärzteproblem als Folge der zunehmenden Feminisierung der Ärzteschaft und um den Ausbau des Breitband- Internets. Bernhard Roos sieht seine Aufgabe hauptsächlich in der Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gegen die Bevorzugung der Metropolregionen sowie in der regionalen Wirtschaftsförderung gerade im grenznahen Bereich und im inzwischen defizitären Bäderdreieck.
Neustadt ist in der glücklichen Lage, nicht jeden Euro dreimal umdrehen zu müssen".
Zunächst stellte auf dem Podium der Bürgermeister von Neustadt/Donau, Thomas Reimer, die Situation seiner 13 000- Einwohnerstadt im Landkreis dar, den er als "Abbild Bayerns" bezeichnete. Als "nicht typisch für einen kleinen ländlichen Ort" charakterisierte er seine Kommune im Kreis Kelheim. Mit dem Kurort Bad Gögging sei man ebenso Tourismusregion wie ein Industriestandort mit 8000 Arbeitsplätzen bei 13 000 Einwohnern, sagte der SPD- Politiker beim Kommunalpolitikertag in Deggendorf.
Allerdings sei Neustadt in der glücklichen Lage, "nicht jeden Euro dreimal umdrehen zu müssen". Konsequenz sei, dass man bei den Themen schnelles Internet, Kitas, Kinderkrippen, der Ganztagsbetreuung in Schulen oder bei der Kultur besser dastehe. Fakt sei allerdings, dass die geforderte Kofinanzierung der genannten Probleme durch die Kommunen viel zu hoch sei. "Das neue Breitbandprogramm fuchst uns alle gewaltig. Die Kofinanzierung, die die Gemeinden bringen müssen, ist zu hoch", ärgerte sich Reimer. Auch die Komplexität, wenn zum Beispiel zwei Landkreise ein gemeinsames Gymnasium errichten wollen, das sich noch dazu in zwei Regierungsbezirken befindet, findet er ärgerlich.
Förderdschungel von 700 Programmen für Kommunen in Bayern
Tourismusverbandschef Braun beklagte den. Es gelte zudem, Anträge so zu beschreiben, "dass man im Ministerium auf Widerhall stößt". Braun: "In der jetzt startenden EU- Förderperiode wird es fast unmöglich sein, ohne Spezialisten Förderprogramme abzuwickeln." An Braun ging die Frage, vor welchen Herausforderungen der Tourismus in Niederbayern stehe. Er antwortete, dieser Wirtschaftszweig sei extrem wettbewerbsorientiert. Man brauche gute Angebote, um bestehen zu können. Und da sei ein Hinderungsgrund der Investitionsstau in manchen Hotels und Pensionen und auch in den Kommunen. Für die kleineren Kommunen sei die Förderung durch die EU und die Länder zu kompliziert, weshalb Fehler gemacht würden. Wichtig sei, sich auf markante Regionen bei der Werbung zu beschränken. Wichtig sei der Zusammenschluss von Kommunen mit entsprechender Aufgabenverteilung gerade auch im Bereich Tourismus ohne jedes Kirchturmdenken, denn Professionalität und Denken in größeren Einheiten seien wichtig. Fachkräfte könne man im Tourismus auch dadurch gewinnen, dass nicht nur ein Arbeitsplatz geboten würde, sondern auch eine entsprechende Freizeitstruktur vorhanden sei. Dazu gehöre auch die Verkehrsinfrastruktur, und da seien die A 3 und die immer noch unfertige A 94 "die eine Katastrophe und die Bahnverbindung aus München die andere".
Josef Reidl konnte wenigstens etwas Erfreuliches verkünden: Die Kommunen seien Hauptpartner des Leader- Programms, dem Verbinden von Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft auch über Landesgrenzen hinweg. Nunmehr "kommt jeder Bewerber dran, wenn er bestimmte Kriterien erfüllt, was vor allem auf innovative Projekte abzielt", sagte Reidl. Letztendlich böten sich mit ILE- Verbünden und dem LEADER- Programm gute Möglichkeiten, kam man am Podium überein. Josef Reischl vom Amt für ländliche Entwicklung nannte das "Ilzer Land" als ein Lieblingsprojekt und verwies auf die ILE/LEADER- Liaison im nördlichen Landkreis Straubing- Bogen.
Florian Pronold sichert Unterstützung zu
Florian Pronold, Staatssekretär im Bundesverkehrs- und Bauministerium, sicherte die Unterstützung von Bund und Ländern zu und verwies auf Förderprogramme von Bundesseite wie die "Soziale Stadt" und darauf, dass der Bund nun eine Milliarde Euro zusätzlich für den Hochwasserschutz zur Verfügung stelle, um die Länder zu unterstützen. Die Abschaffung der Gewerbesteuer sei vom Tisch und von der Städtebauförderung mit rund 700 Millionen Euro gehe inzwischen mehr als die Hälfte in den ländlichen Raum anstatt in die Metropolregionen. Zudem würde dann weitere Förderung nachgezogen. Fachkräfte könnten nur bei intakter Infrastruktur gehalten oder gewonnen werden. Deshalb halte man bei der SPD auch den Umweltschutz mit der frei fließenden Donau und dem Nationalpark so hoch und sehe ihn nicht als Gegner für Industrie und Handwerk, sondern als Chance, vor allem auch für den Tourismus. Der einzige "Schandfleck" sei in diesem Zusammenhang die miserable Verkehrsinfrastruktur in Niederbayern mit maroden oder unfertigen Autobahnen und einer schlechten Bahnanbindung.
Weitere Punkte der Aussprache waren die Erhöhung der Kopf- Pauschale bei Verwaltungsgemeinschaften und der Hochwasserschutz. Thomas Müller aus Stephansposching (Lkr. Deggendorf) machte deutlich, dass man einen der größten Polder an der Donau mit 22 Millionen Kubikmeter liefere, indes gebe es ein Gezeter in Straubing und Ingolstadt um wesentlich kleinere Polder. Er bat Pronold um weitere "Töpfe, die man anzapfen kann, vielleicht aus dem Katastrophenschutz".
17.03.2014 | Kommunalpolitik von SPD Niederviehbach
Hier das vorläufige Ergebniss der Gemeinderatswahl Niederviehbach 2014
11.03.2014 | Kommunalpolitik von Sebastian Gruber
Nach Meinung der Moosthenninger SPD könnte sich der künftige Gemeinderat ruhig etwas verjüngen. „Und etwas weiblicher werden“, fügte Eva Nentwig anlässlich des Weltfrauentags hinzu. Es könne nie schaden, wenn mehr Frauen im Gemeinderat sitzen. Die 28-jährige Eva Nentwig kandidiert auf Platz 8 der SPD Liste und möchte zusammen mit Florian Huber (Platz 3) und Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber (Platz 1) für eine zukunftsweisende Gemeindepolitik kämpfen. „Jugendkultur braucht Räume“ lautet der Wahlslogan für ihr jugendpolitisches Programm. Dies sei zum einen wörtlich zu verstehen erläuterte Florian Huber, der Vorsitzende der SPD Jugend in Niederbayern. „Ich möchte mich zusammen mit unserem Bürgermeister-Kandidaten Sebastian Gruber dafür einsetzen, dass die Jugendgruppen in den einzelnen Dörfern alle gleichermaßen finanziell und strukturell unterstützt werden.“ Dazu gehöre auch der Erhalt und Ausbau von Jugendtreffs und die Förderung der Vereine. Mit dem Slogan „Jugendkultur brauch Räume“ sind aber auch Freiräume gemeint. Man müsse den jungen Leuten auch mal etwas zutrauen und ihnen den Freiraum geben, sich eigenverantwortlich zu organisieren. „Wer selbst etwas planen und organisieren kann, lernt Verantwortung zu übernehmen“, so Huber.
10.03.2014 | Kommunalpolitik von Jusos Dingolfing-Landau
Dingolfing. Bei der Bezirkskonferenz der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos) sowie bei den SPD-Wahlversammlungen in den Ortschaften Dornwang und Ottering hatten auch die Sprecher des örtlichen Juso-Kreisverbandes und Kreistagskandidaten Sebastian Gruber und Florian Huber die Gelegenheit, die zentralen Punkte des Juso-Programms für niederbayerische Landkreise im Allgemeinen und für den Landkreis Dingolfing-Landau im Besonderen vorzustellen. „Jugendkultur braucht Freiräume“, betonte Sebastian Gruber, der in seiner Heimatgemeinde Moosthenning auch als Kandidat für das Amt des ersten Bürgermeisters antritt und bezog sich dabei vor allem auf seinen Einsatz für örtliche Einrichtungen, die junge Menschen in eigener Verantwortung gestalten und verwalten können. „Kindern und Jugendlichen muss in ihrer Freizeit der Zugang zu Kultur erleichtert werden“, ergänzte Gruber. Dazu gehöre der Erhalt und Ausbau von Jugendzentren, Probe- und Auftrittsräumen oder die Etablierung regelmäßiger Veranstaltungen mit finanzieller und struktureller Unterstützung durch die Städte und Gemeinden. Auch die Förderung des Breitensports und Unterstützung der Sportvereine ist im kulturellen Programmteil der Jusos eine wichtige Forderung.
10.03.2014 | Kommunalpolitik von Jusos Dingolfing-Landau
Nach Meinung der Moosthenninger SPD könnte sich der künftige Gemeinderat ruhig etwas verjüngen. „Und etwas weiblicher werden“, fügte Eva Nentwig anlässlich des Weltfrauentags hinzu. Es könne nie schaden, wenn mehr Frauen im Gemeinderat sitzen. Die 28-jährige Eva Nentwig kandidiert auf Platz 8 der SPD Liste und möchte zusammen mit Florian Huber (Platz 3) und Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber (Platz 1) für eine zukunftsweisende Gemeindepolitik kämpfen. „Jugendkultur braucht Räume“ lautet der Wahlslogan für ihr jugendpolitisches Programm. Dies sei zum einen wörtlich zu verstehen erläuterte Florian Huber, der Vorsitzende der SPD Jugend in Niederbayern. „Ich möchte mich zusammen mit unserem Bürgermeister-Kandidaten Sebastian Gruber dafür einsetzen, dass die Jugendgruppen in den einzelnen Dörfern alle gleichermaßen finanziell und strukturell unterstützt werden.“ Dazu gehöre auch der Erhalt und Ausbau von Jugendtreffs und die Förderung der Vereine. Mit dem Slogan „Jugendkultur brauch Räume“ sind aber auch Freiräume gemeint. Man müsse den jungen Leuten auch mal etwas zutrauen und ihnen den Freiraum geben, sich eigenverantwortlich zu organisieren. „Wer selbst etwas planen und organisieren kann, lernt Verantwortung zu übernehmen“, so Huber.
05.03.2014 | Kommunalpolitik von SPD Moosthenning
Wahlversammlung in Thürnthenning
Thürnthenning. Am vergangenen Sonntag lud Gemeinderatsmitglied und Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber die Thürnthenninger Ortsbevölkerung zu einem Versammlungsabend in den Gasthof Ismair nach Thürnthenning. Gruber setzte dabei seine Überzeugungsarbeit für einen Politikwechsel in seiner Heimatgemeinde fort und betonte, die kommende Wahlperiode nutzen zu wollen, um an der Spitze der Gemeinde einen ausnahmslos fairen und sachlichen Stil verkörpern zu wollen. Zu Beginn begrüßte der stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Florian Huber alle anwesenden Gäste, darunter auch Landrat Heinrich Trapp, den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Josef Koch aus Mengkofen, Gemeinderatsmitglied Erich Galliwoda und den SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier aus Warth.
04.03.2014 | Kommunalpolitik von SPD Moosthenning
Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber referierte
Moosthenning. „Gut eingeheizt“ war die gut gefüllte Gaststube des Gasthauses Wasserburger-Karanovic am vergangenen Sonntag nicht nur durch den bewährten Holzofen sondern auch durch den regen Austausch der anwesenden Bevölkerung gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber und Landrat Heinrich Trapp. Neben den Hauptreferenten konnte der örtliche stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Florian Huber eingangs auch Gemeinderatsmitglied Erich Galliwoda begrüßen. Im Anschluss ging Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber während seiner persönlichen Vorstellung auch auf seine Aktivitäten außerhalb des Berufslebens ein. Neben seinen derzeitigen Ämtern als Gemeinderatsmitglied und SPD-Ortsvorsitzender in Moosthenning war er beispielsweise Jugendfußballspieler und ist aktiver Fischer im Kreisfischereiverband. Darüber hinaus arbeitet der 28-jährige Diplom-Biologe mit der Kreisarchäologie hier im Landkreis zusammen. Im sachlichen Teil seiner Rede blickte Sebastian Gruber zunächst auf gemeindliche Maßnahmen und Ereignisse innerhalb seiner ersten Periode als Gemeinderatsmitglied in den letzten sechs Jahren zurück. In Bezug auf die Ortschaft Moosthenning erwähnte der Kandidat unmissverständlich als ersten Punkt die Anbringung der Gehsteige in der Ortsdurchfahrt entlang der Kreisstraße DGF 10.
04.03.2014 | Kommunalpolitik von Sebastian Gruber
Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber referierte
Moosthenning. „Gut eingeheizt“ war die gut gefüllte Gaststube des Gasthauses Wasserburger-Karanovic am vergangenen Sonntag nicht nur durch den bewährten Holzofen sondern auch durch den regen Austausch der anwesenden Bevölkerung gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber und Landrat Heinrich Trapp. Neben den Hauptreferenten konnte der örtliche stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Florian Huber eingangs auch Gemeinderatsmitglied Erich Galliwoda begrüßen. Im Anschluss ging Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber während seiner persönlichen Vorstellung auch auf seine Aktivitäten außerhalb des Berufslebens ein. Neben seinen derzeitigen Ämtern als Gemeinderatsmitglied und SPD-Ortsvorsitzender in Moosthenning war er beispielsweise Jugendfußballspieler und ist aktiver Fischer im Kreisfischereiverband. Darüber hinaus arbeitet der 28-jährige Diplom-Biologe mit der Kreisarchäologie hier im Landkreis zusammen. Im sachlichen Teil seiner Rede blickte Sebastian Gruber zunächst auf gemeindliche Maßnahmen und Ereignisse innerhalb seiner ersten Periode als Gemeinderatsmitglied in den letzten sechs Jahren zurück. In Bezug auf die Ortschaft Moosthenning erwähnte der Kandidat unmissverständlich als ersten Punkt die Anbringung der Gehsteige in der Ortsdurchfahrt entlang der Kreisstraße DGF 10.
04.03.2014 | Kommunalpolitik von SPD Moosthenning
Vorstellungstermin in Dornwang
Dornwang. Zur Informationsveranstaltung der SPD-Ortsvereine in der Gemeinde Moosthenning für die Kommunalwahlen am 16. März konnte der Lengthaler SPD-Ortsvorsitzende Heribert Sterr im Sportheim der DJK Dornwang neben den anwesenden Ortsbewohnern auch Gemeinderatsmitglied Erich Galliwoda begrüßen. Der 28-jährige Diplom-Biologe und Gemeinderat Sebastian Gruber, der sich für das Amt des Ersten Bürgermeisters zur Wahl stellt, erklärte im politischen Teil seiner Vorstellung, bei wichtigen gemeindlichen Vorhaben einen offenen und sachlichen Politikstil anwenden zu wollen, indem man beispielsweise betroffene Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig in einen Dialogprozess einbindet.
