SPD Ortsverein Mengkofen

Meine Arbeitswoche begann schon am letzten Freitag: Ich durfte letztes Wochenende als OSZE-Wahlbeobachter die Parlamentswahlen in Ungarn begleiten und freue mich, dass dort das System Orbán abgewählt wurde! Im Bundestag haben wir natürlich über weitere Entlastungsmaßnahmen gesprochen, mein Hauptthema war diese Woche aber die Lage an der Straße von Hormus und die Diskussion über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr.

#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #OSZE #Ungarn #Nahostkrieg #Entlastungen #Tankrabatt

Es war eine sehr schwere Sitzungswoche für mich: Am vergangenen Wochenende ist mein geschätzter Kollege und guter Freund Carsten Träger überraschend verstorben und er fehlt sehr.

Im Plenum des Bundestages haben wir unter anderem über Gewalt gegen Frauen und über den Bericht 2025 des Wehrbeauftragten diskutiert.

Die Lage in Nahost ist vor allem für die Menschen dort furchtbar und grausam und es ist wichtig, dass dieser Krieg so bald wie möglich beendet wird. Auch wir spüren bei uns mit steigenden Preisen für Gas und Benzin die Auswirkungen des Krieges, dafür haben wir im Bundestag diese Woche das Spritpreispaket auf den Weg gebracht.

Natürlich stand als Verteidigungspolitiker für mich diese Woche der Krieg in Nahost im Vordergrund. Aber wir haben auch einige Gesetzesvorhaben abgeschlossen, zum Beispiel die Reform des Bürgergeldes und die Krankenhausreform.

Am Sonntag sind Kommunalwahlen - bitte gebt eure Stimmen ab - ich freue mich natürlich über besonders viele für die #SPD…

#Bundestag #Iran #Völkerrecht #Grundsicherung #Krankenhausreform #Kommunalwahl2026

Diese Woche haben wir nicht nur dem Angriff Russlands auf die Ukraine vor vier Jahren gedacht, sondern auch einiges auf den Weg gebracht: u.a. das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), das Tariftreuegesetz und die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr.

#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #Ukraine #Tariftreuegesetz #GEAS #Drohnen 

Am eindrücklichsten war diese Woche im Bundestag für mich die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus mit der Rede der Auschwitzüberlebenden Tova Friedman.

Wir hatten diese Woche ansonsten einen besonderen Gast im Büro und die Themen Sozialstaatsreform und der Schutz kritischer Infrastruktur waren auf der Agenda.

#Wochenrückblick #Bundestag #SPD #WeRemember #KRITIS #Sozialstaatsreform #IPSAfrika #Praktikant #RoteSchuhe

Die erste Sitzungswoche in 2026 startete mit vielen Diskussionen und auch Sorgen über die internationalen Geschehnisse. Wir haben ansonsten über Landwirtschaft diskutiert, über den Vorschlag der SPD zur Reform der Erbschaftsteuer und wir haben das „Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG)“ verabschiedet, welches ich mitverhandeln durfte.

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Und mit diesem letzten #Wochenrückblick für 2025 schließe ich dieses ereignisreiche und nicht immer einfache Jahr im Bundestag ab!

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Diese Woche haben wir im #Bundestag einiges bewegt! Nicht nur konnten wir das Wehrdienstgesetz erfolgreich abschließen, sondern wir haben auch das Rentenpaket verabschiedet. Und wer mich kennt, weiß, dass Sport eines meiner Hobbys ist - ich freue mich immer, wenn sich das mit meiner Arbeit als Abgeordneter überschneidet: Diese Woche zum Beispiel im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und im Plenum mit der Debatte um eine deutsche Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele.

#MdB #SPD #RoteSchuhe #Wehrdienst #Rente #Olympiabewerbung #Entwicklungszusammenarbeit

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Christoph Schmid zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu den Anträgen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen „Aufnahmezusagen einhalten – Schutz für gefährdete Afghaninnen und Afghanen jetzt garantieren“ (21/1542) und „Wort halten, Leben schützen – Visa für afghanische Staatsangehörige mit Aufnahmezusage erteilen und gerichtliche Entscheidungen umsetzen“ (21/3031)

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