SPD Ortsverein Mengkofen

Verabschiedung von Karin Christ im Bildungausschuss

Christa Naaß, Vorsitzende des Bildungsausschusses des mittelfränkischen Bezirkstagses, nutzte die jüngste Bildungsausschusssitzung, um sich bei Frau Karin Christ, Leiterin des Bildungs- und Umweltreferates, für die gute Zusammenarbeit zu bedanken. Frau Christ verlässt zum 1. August den Bezirk und wendet sich neuen Aufgaben zu. "Sie haben Ihr vielfältiges Aufgabengebiet mit Kompetenz und Herzblut bewältigt", so die Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten. "Ich bin sicher, dass Sie auch die neuen Aufgabenstellungen mit Energie Ausdauer und großem Wissen angehen." Im Namen der Bezirkstagskolleginnen und -kollegen überreichte Sie Frau Christ ein kleines Präsent.

16.06.2016 in Allgemein von Christa Naaß, Bezirkstag

Kultur verbindet - Sommerempfang der SPD-Bezirkstagsfraktion

Über 70 Gäste waren der Einladung der SPD-Bezirkstagsfraktion gefolgt und fanden sich am frühen Abend im Dehnberger Hoftheater in Lauf ein. Ihren diesjährigen Empfang hatte die Fraktion unter das Motto "Kultur verbindet" gestellt.

Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas hob in ihrem Grußwort hervor, dass die Arbeit des Bezirks neben dem Schwerpunkt Soziales eine Vielzahl anderer Aufgaben umfasst. So fördere der Bezirk auch Kunst, Kultur und Heimatpflege. "Nicht nur in den großen Städten sondern in ganz Mittelfranken soll der Bevölkerung ein ausgewogenes Kulturangebot zur Verfügung stehen", so Niclas.

Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten und Generalsekretärin des Sudetendeutschen Rates zeigte auf, dass die SPD-Bezirksräte auch im Hinblick auf das Jubiläumsjahr anlässlich des 700. Geburtstags von Kaiser Karl IV. einige Initiativen auf den Weg gebracht haben.

07.06.2016 in Allgemein von Christa Naaß, Bezirkstag

Auch Lauf feiert den 700. Geburtstag von Kaiser Karl IV.

Die feierliche Eröffnung der Ausstellung "Burgen und Bauten Kaiser Karls IV in der vom Freistaat Bayern restaurierten Kaiserburg Lauf bildete den Auftakt des Begleitprogramms zur Bayerisch-Tschechischen Landesausstellung.

Christa Naaß nahm als Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten sowie als Generalsekretärin des Sudetendeutschen Rates an der Auftaktveranstaltung teil.

30.05.2016 in Allgemein von Christa Naaß, Bezirkstag

Gemeinsam für eine barrierefreie Stadt

Die Offenen Hilfen der Diakonie Neuendettelsau und der Lebenshilfe veranstalteten zusammen mit den Behindertenbeauftragten der Stadt Neustadt a.d.Aisch und des Landkreises Neustadt a.d.Aisch - Bad Windsheim eine Aktion zum Europäischen Tag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.

"Es muss noch viel getan werden, um Art. 3c der UN-Behindertenrechtskonvention, nämlich 'die volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft und Einbeziehung der Gesellschaft' umzusetzen", so Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten in ihrem Grußwort.

20.05.2016 in Allgemein von Christa Naaß, Bezirkstag

Vorstandsmitglied Ilayda Arslan verabschiedet

Dingolfing. Worte des Dankes und gute Wünsche für die Zukunft gab es bei der letzten Sitzung des SPD-Ortsvereins. Vorsitzende Christine Trapp verabschiedete Vorstandsmitglied Ilayda Arslan, die seit vielen Jahren im Ortsverein aktiv ist und nun aus privaten Gründen nach Nürnberg zieht. Die zukünftige Braut erhielt als Dankeschön einen Blumenstrauß und Christine Trapp wünschte ihr für die bevorstehende Hochzeit und sowie für ihren Neustart in Nürnberg alles Gute: „Dein zukünftiger Ortsverein in Franken darf sich glücklich schätzen, dich als neues Mitglied zu bekommen.“

Des Weiteren wurden bei der Sitzung einige Themen aus der Stadt- und Kreispolitik angesprochen und diskutiert. Stadtrat Thomas Auggenthaler zeigte sich erfreut, dass die Stadt mit der Eröffnung des Technologiezentrums nun Hochschulstandort sei. „Nun ist es wichtig, dass wir uns auch dafür stark machen, dass der Landkreis eine FOS/BOS erhält. Wir sind immer noch der einzige Landkreis in Niederbayern, in dem es keine FOS/BOS gibt.“ Stadtrat Gerald Vilsmeier bekräftigte diese Aussage. „Die Stadt Dingolfing hat das Technologiezentrum aus eigenen Mitteln ohne Zuschüsse des Freistaats Bayern erbaut. Spätestens hier sollte den Entscheidungsträgern in München deutlich sein, wie wichtig uns Bildung ist.“ Christine Trapp führte weiter aus, dass auch von Seiten des Landkreises Bestrebungen unternommen werden, damit man im Landkreis zumindest probeweise eine Außenstelle von Landshut erhalte. „Damit erspart man den Schülern weite Wege zum Schulort. Erfahrungsgemäß gehen auch mehr Jugendliche auf eine FOS, wenn sie vor Ort ist.“

Des Weiteren wurde thematisiert, dass das Gutachten über den Verkehr im Stadtgebiet, das auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen wurde, mit Spannung erwartet werde. Besonders zu den Stoßzeiten habe sich die Situation nicht entschärft. „Wir werden bei der Auswertung auch ein Augenmerk darauf richten, dass es für die Radfahrer im Stadtgebiet optimale Bedingungen gibt“, ergänzte Thomas Auggenthaler.

Auch das aktuelle Gutachten über die Lärmbelastung durch die A92 müsse wohl demnächst veröffentlicht werden, schloss Christine Trapp. „Diese Zahlen werden alle fünf Jahre erhoben und wir gehen davon aus, dass das Gutachten von 2015 bald fertig ist. Wir werden uns die Zahlen genau anschauen. Wenn sich die Lärmbelästigung – wie befürchtet - erhöht hat, werden wir im Stadtrat erneut dafür eintreten, dass für Salitersheim Lärmschutzmaßnahmen getroffen werden.“ Abschließend wies die Vorsitzende darauf hin, dass am Mittwoch, den 15. Juni eine Mitgliederversammlung mit Staatssekretär und MdB Florian Pronold stattfindet.

16.05.2016 in Ortsverein von SPD Dingolfing

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der WAB Kosbach, Adelsdorf - Kinderkommission informierte sich -

Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten, begrüßte die Kinderkommission des Bayerischen Landtages in Adelsdorf, Landkreis Erlangen-Höchstatt. Den Besuch hatte die ehemalige Bezirksrätin und jetzige Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt organisiert.

Die WAB Kosbach gemeinnützige GmbH ist eine vollstationäre Langzeiteinrichtung mit soziotherapeutischer Tages- und Nachbetreuung und mit ambulantem Betreuungsangebot. Im Bereich der Jugendhilfe unterstützt der Jugendhilfeträger seit September 2015 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach dem Prinzip "Hilfe zur Selbsthilfe". In verschiedenen Wohngruppen finden die jungen Männer ein verlässliches, Sicherheit gebendes Umfeld und die Schaffung von tragfähigen Beziehungen als Grundlage für Lebensqualität.

01.05.2016 in Allgemein von Christa Naaß, Bezirkstag

Nur gerechte Arbeit ist gute Arbeit!

SPD zeigt sich solidarisch mit den Gewerkschaften bei der DGB-Maifeier

Dingolfing-Landau.

Auch in diesem Jahr zeigte sich der SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau mit den Kolleginnen und Kollegen in den DGB-Gewerkschaften solidarisch und organisierte wieder einen Informationsstand bei der zentralen DGB-Maifeier in Dingolfing. Denn die Arbeitnehmerschaft ist nur stark, wenn sie gemeinsam, sowohl in den Betrieben und zugleich in den politischen Gremien und Parlamenten ihre Anliegen und Forderungen deutlich machen, so SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier. Der DGB-Kreisvorsitzende Manuel Wagner zeigte sich erfreut, dass sich die langjährige Verbundenheit der SPD vor Ort mit den DGB-Gewerkschaften besonders bei den DGB-Maifeiern immer wieder deutlich wird und die SPD jedes Jahr Flagge zeigt.

Ein großer Erfolg ist die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns am 01. Januar 2015. Dieser wurde besonders von Arbeitgeberseite als Jobkiller und Bürokratiemonster verunglimpft. Aber nichts davon hat sich bewahrheitet, im Gegenteil, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Deutschland ist auf einem Höchststand und die Arbeitslosigkeit niedrig wie nie. Dazu sind gute und gerechte Löhne das Fundament gegen Altersarmut. Deshalb ist gesetzliche Mindestlohn ist ein historischer Erfolg. Die Löhne steigen, ebenso wie die Zahl guter Arbeitsplätze mit sozialer Sicherung. Gute Arbeit: Dafür kämpft die SPD – gemeinsam mit den Gewerkschaften, so Vilsmeier.

Der DGB-Kreisvorsitzende Manuel Wagner (5.v.li.) freute sich über die aktive Beteiligung des SPD-Kreisverbandes Dingolfing-Landau mit Vorsitzendem Dr. Bernd Vilsmeier (3.re.) und Landrat Heinrich Trapp (li.) bei der DGB-Maifeier in Dingolfing.

Und es gibt leider immer noch eine Vielzahl von großen Baustellen. Wir brauchen klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge. Die Beschäftigten dürfen nicht als Streikbrecher eingesetzt werden – und keine Billigkonkurrenz sein. Frauen und Männer müssen für die gleiche Arbeit das gleiche Geld bekommen, deshalb „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“! Reguläre Arbeit, unbefristet, tariflich bezahlt und sozial abgesichert, muss wieder der Normalfall sein. Jeder Mensch verdient für seine Arbeit Anerkennung und damit einen gerechten Lohn. Wir wollen der Arbeit wieder ihren Wert zurückgeben. Das stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Der SPD-Kreisverband wird die Kolleginnen und Kollegen in den Gewerkschaften bei ihren Rechten und berechtigten Forderungen weiter nach Kräften unterstützen, in den Unternehmen mitreden und mitentscheiden zu können. Wir brauchen Mitbestimmung und Verhandlungsfähigkeit auf Augenhöhe. Das hat unsere soziale Marktwirtschaft in den letzten Jahrzehnten erst stark gemacht, und dies darf nicht kurzfristigen Profitinteressen zum Schaden von Gemeinwohl und Arbeitnehmern geopfert werden, betonte Dr. Vilsmeier, denn, nur gerechte Arbeit ist gute Arbeit.

01.05.2016 in Kommunalpolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

Bayern seit 70 Jahren wieder demokratisch

SPD gedachte der Entstehung der Verfassung des Freistaates Bayern vor 70 Jahren

Dingolfing-Landau.

Zum 83. Jahrestag des Untergangs des Freistaates Bayern am 29. April 1933 mit der Zustimmung aller Parteien zum Ermächtigungsgesetz in Bayern - außer den 16 sozialdemokratischen Abgeordneten - veranstaltete der SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau, unter Leitung von SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier, zusammen mit dem SPD-Ortsverein Wallersdorf wieder eine Gedenkfeier an der Gedenkstätte der 149 Opfer des KZ-Außenlagers Ganacker-Erlau bei der Wallersdorfer Sebastianikirche. Nur noch die 16 Sozialdemokraten angeführt von Albert Roßhaupter, einen gebürtigen Niederbayern, fanden damals den Mut sich den Nazis entgegenzustellen.

Aber Terror, Verfolgung und Unmenschlichkeit konnten den Drang nach Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, die unsere sozialdemokratischen Grundwerte sind, nicht unterdrücken oder zerstören, so DR. Vilsmeier in seiner Gedenkrede. Im Gegenteil viele unserer Genossinnen und Genossen gingen in den Widerstand und hielten so unsere Grundwerte am leben, erklärte Vilsmeier.

Schon kurz nach dem Ermächtigungsgesetz war auch Wilhelm Hoegner, ein damaliger SPD-Abgeordneter und Jurist, gezwungen, seine Heimat zu verlassen, weil er um Leib und Leben fürchten musste. Über Tirol flüchtete er in die Schweiz. Dort im Exil erarbeitete er Entwürfe für Verfassungen für ein föderales Deutschland und auch für Bayern. Diese hatte er sprichwörtlich bereits in der Tasche als er im Juni 1945 nach Bayern zurückkam. Von September 1945 bis zu den Landtagswahlen im Dezember 1946 war Bayerischer Ministerpräsident, eingesetzt von der US-amerikanischen Militärverwaltung in der US-Besatzungszone. Und von März bis Juni 1946 war er Vorsitzender des Vorbereitenden Verfassungsausschusses, von Juni bis November Mitglied der Verfassungsgebenden Nationalversammlung.

Viele Bürgerinnen und Bürger besuchten die Gedenkfeier des SPD-Kreisverbandes und gedachten den Opfern von Krieg, Terror und Unmenschlichkeit an der Gedenkstätte der Opfer des KZ-Außenlagers Ganacker-Erlau bei der Wallersdorfer Sebastianikirche.

SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier machte die Entstehung und die besonderen Inhalte der Bayerischen Verfassung von 1946 begreifbar.

Somit kann Dr. Wilhelm Hoegner mit Fug und Recht als der „Vater“ der Bayerischen Verfassung von 1946 bezeichnet werden, machte Vilsmeier klar. Auch der Gründer des Freistaates Bayern war ein Sozialdemokrat. Kurt Eisner rief den Freistaat Bayern am 08. November 1918 im Münchener Mathäserbräu aus. Mit der Ausrufung des Freistaates Bayern und der Bayerischen Verfassung haben wir Sozialdemokraten unserer Bayerischen Heimat mehr als deutlich den Stempel aufgedrückt, machte Vilsmeier deutlich. Wenn auch die CSU den Nimbus verbreitet für alles „Bayerische „ zu stehen, so schlagen, übrigens wie bei allen Menschen, die Herzen links. Auch wir Sozis lieben unser Heimat und leben gerne hier.

Jedenfalls hatten die Bayern in den Jahren 1945 und 1946 wahrlich andere Probleme, als an eine Verfassung zu denken. Es herrschte Hunger, Not, Obdachlosigkeit und Elend, nach dem „totalen Untergang“. Wir kennen die Daten: 55 Mio. Tote im II. Weltkriege, Völkermord an 7 Mio. Juden, Sinti und Roma, Millionen von Verwundeten, an die 10 Mio. Flüchtlinge, zerstörte Städte, die Spaltung Deutschlands. Vor diesem Hintergrund weiß man erst die Tatkraft von Wilhelm Hoegner zu schätzen.

Wesentlichen Inhalte der Bayerischen Verfassung sind: Bayern ist ein Freistaat, ein Volksstaat, ein Rechtsstaat, ein Kulturstaat und ein Sozialstaat. dazu nennt die Verfassung eine Reihe von Grundrechten. Damit gilt die Bayerische Verfassung als die menschenfreundlichste der Welt. Und sie wurde am 1. Dezember 1946 mit einer Mehrheit von mehr als 70 % vom Bayerischen Volk angenommen.

Gegenüber dem Deutschen Grundgesetz hat die Bayerische Verfassung folgende Vorzüge: Sie ist vom Volk beschlossen, enthält starke Elemente direkter Demokratie, nennt viele Verfassungsziele und Staatsaufgaben, beschreibt ein ganz besonderes Recht im Art. 141 (3), den „Genuss der Naturschönheiten und die Erholung in der freien Natur“ (despektierlich als "Schwammerlparagraph" bezeichnet), gibt den Kommunen eine starke Stellung, ermöglicht Popularklage für jedermann beim Bayersichen Verfassungsgerichtshof und ist nur vom Volk zu ändern.

Die Bayerische Verfassung atmet sozusagen sozialdemokratische Traditionen und Werte, so Vilsmeier. Deshalb haben sie die Konservativen nie gemocht. Sie wird verbogen, vergessen und verraten, wenn sie nicht ins politische Kalkül passt. So werden viele Verfassungssätze als bloße Programmsätze gedeutet, aber nicht als geltendes Recht. Es lohnt sich ab und zu mal wieder in die Bayerische Verfassung hineinzuschauen - jeder Schüler muss eine bekommen, so steht’s auch in der Verfassung.

Nach einer Gedenkminute für die Opfer von Terror, Unmenschlichkeit, Flucht und Vertreibung. Dankte SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier den vielen Besuchern für ihr Kommen und besonders Rudi Wenzl für die einzigartige Pflege der Gedenkstätte, dem SPD-Ortsverein Wallersdorf mit Vorsitzendem Georg Wintersperger für die Mithilfe und den Blumenschmuck, den Zeitzeugen aus Wallersdorf, Alfred Zehentmeier und Herrn Schömmer.

30.04.2016 in Landespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

70 Jahre Flüchtlingslager Vogelherd

Mit einer Gedenkveranstaltung erinnerte die Sudetendeutsche Landsmannschaft unter Vorsitz von Kreisobmann Heller im Gemeinschaftshaus an das Lager und die Zeit im Lager Vogelherd. Im Lager Vogelherd/Schwabach kamen im Jahr 1946 über 50000 Heimatvertriebene an und wurden zumeist nach wenigen Tagen auf Dörfer in der näheren oder weiteren Umgebung "verteilt".

Von 746 organisierten Eisenbahntransporten, bestehend aus Güterwagen mit durchschnittlich 1200 Personen, die 1946 nach Bayern kamen, hatten 46 Züge mit 50240 Vertriebene Schwabach als Zielbahnhof.

29.04.2016 in Allgemein von Christa Naaß, Bezirkstag

In Ansbach leben: offen – vernetzt – barrierefrei

Bei der heutigen Pressekonferenz stellte Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten, das Pilotprojekt „Ambulantisierung“, das am kommenden Donnerstag in Ansbach unter der Federführung der Offenen Behindertenarbeit der Diakonie Neuendettelsau startet, vor.

Im Zusammenhang mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention haben im Jahr 2010 die Sozialminister aller Länder die „Neuausrichtung der Eingliederungshilfe zu einer personenzentrierten Teilhabeleistung“ als Ziel definiert. Das heißt: der individuelle Bedarf jedes einzelnen Menschen mit Behinderung sowie die Verbesserung der Wahlmöglichkeit der betroffenen Menschen haben im Vordergrund zu stehen.

26.04.2016 in Allgemein von Christa Naaß, Bezirkstag

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