SPD Ortsverein Mengkofen

SPD-Kreisverband diskutierte mit Johannes Schätzl MdB

"Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist leider kein SPD-Wahlprogramm, das müssen wir natürlich vorausschicken", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schätzl aus Passau. MdB Schätzl stellte sich kurzfristig auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier der Diskussion mit SPD-Mitgliedern aus dem Landkreis in der SPD-Geschäftsstelle in Landau am gestrigen Sonntag. Im Gegensatz zur Union, bei der nur relative wenig Mitglieder abstimmen dürfen, bei der CSU der etwa 40-köpfige Landesvorstand und bei der CDU der knapp 200-köpfige Bundesausschuss, dürfen in der SPD basisdemokratisch alle gut 400.000 Mitglieder abstimmen. Deshalb wollte der SPD-Kreisverband Informationen aus erster Hand bieten, so Vilsmeier.

weiterlesen

Ist es der "große Wurf"?

Nein. Aber wenn man sich das Wahlergebnis und die Rahmenbedingungen ansieht, in denen der Koalitionsvertrag mit der Union entstanden ist, finde ich, dass wir als SPD doch einiges erreichen konnten. Auch wenn so einige "Kröten" enthalten sind, die wir leider schlucken müssen - es steckt auch Gutes drin! Was mir wichtig ist, was mir gefällt und mit welchen Punkten ich hadere, habe ich euch hier kurz zusammengefasst. Trotz aller Kritik ist mein Fazit: Zustimmen.

Gestern hat sich der 21. Deutsche Bundestag konstituiert - wir Abgeordneten sind zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode im Plenarsaal zusammengekommen und haben die Bundestagspräsidentin und ihre Stellvertreter:innen gewählt.

Ich freue mich auf die Arbeit in den kommenden Jahren, blicke aber auch mit Sorge auf die erstarkte AfD-Fraktion - der Ton im Plenarsaal wird rauher werden und die Arbeit nicht einfacher.

Mein Statement als Verteidigungspolitiker zu den Einigungen, die Union und SPD gestern Abend bei den Sondierungen getroffen haben.

Ich freue mich, dass es so schnell gelungen ist, ein Paket zu beschließen, das nicht nur unsere Verteidigungsfähigkeit stärkt, sondern auch in die Zukunft investiert und nicht unsere Sicherheit auf dem Rücken von Sozialleistungen garantiert. Und es ist gut, dass es nun zur dringend benötigten Reform der Schuldenbremse kommt.

Schade, dass das nicht schon in der letzten Legislatur gelungen ist.

Die Legislaturperiode geht zu Ende und es ist Zeit, Bilanz zu ziehen. 

Was würde sich besser dafür eignen, als noch einmal #MeinRotesABC wieder aufleben zu lassen, um von "A wie Atomausstieg" bis "Z wie Zeitenwende" über meine Arbeit im Bundestag, die Politik der SPD und meine Einstellung zu den verschiedensten Themen zu sprechen?

Alle Videos gibt es hier auf meinem YouTube-Kanal in einer eigenen Playlist: "Mein Rotes ABC - reloaded".

Im ersten Video erkläre ich, worum es geht und wie das Ganze funktioniert: 
 

Am 27. Januar jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau zum 80. Mal. In einer Gedenkstunde im Deutschen Bundestag gedachten wir gestern den Opfern des Nationalsozialismus und hörten eine ergreifende Rede von dem Shoah-Überlebenden Roman Schwarzman.

Es ist wichtig, sich an die Menschen, die während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgt, entrechtet und ermordet wurden zu erinnern und ein klares Zeichen gegen Hass, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen!

Ich sage ganz klar: #NieWiederIstJetzt

weiterlesen