SPD Ortsverein Mengkofen

Was macht ein Bundestagsabgeordneter eigentlich in Paris? 

Auch wenn in Bayern gerade Pfingstferien sind: Ich war beruflich hier und habe die „Paris Air Show“ besucht - die weltweit führende Luft- und Raumfahrtmesse. Im Verteidigungsausschuss bin ich für die SPD u.a. für die Themen Luftwaffe und Beschaffungen zuständig - die Messe war für mich wichtig, um mit dafür wichtigen Unternehmen ins Gespräch zu kommen und mich zu informieren.

Vielen Dank an den Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. (BDLI) für die Begleitung und die Hilfe bei der Zusammenstellung des Programms!

#ParisAirShow #PAS25 #BDLI #Luftwaffe #Bundeswehr #Beschaffungen #FCAS 

Jobs sichern und Wirtschaftswachstum ermöglichen!

Darum geht es im wichtigsten Gesetzesvorhaben dieser Woche aus dem Plenum. In meinem Wochenrückblick erfahrt ihr aber auch mehr zu meinen beiden Reden diese Woche und zu den Ausschusssitzungen.

Ich wünsche Euch allen schöne Pfingsten und den Schüler:innen natürlich schöne Pfingstferien!

#Bundestag #MdB #SPD #Investitionsbooster #Wirtschaftsförderung #Jobsicherung #Plenarrede #Tourismusausschuss #Verteidigungsausschuss #RoteSchuhe #LäuftFürSie

Was für eine Woche! Nicht nur haben sich die Ausschüsse hier im Bundestag konstituiert, es standen auch verschiedene Wahlen auf der Tagesordnung - unter anderem die unseres neuen Wehrbeauftragten. Und ich hatte die große Ehre, die SPD-Fraktion beim Aufstellungsappell der Bundeswehr für ihren Einsatz in Litauen vertreten zu dürfen.

#Wochenrückblick #MdB #SPD #Wehrbeauftragter #Verteidigungsausschuss #AwZ #Tourismusausschuss #Bundeswehr #BrigadeLitauen #Panzerbrigade45 #NATO #Bündnisverteidigung #FFWAlerheim #RoteSchuhe #LäuftFürSie

Nach der Konstituierung des Bundestages letzte Woche ist diese Woche hier viel Organisatorisches passiert: Die Fraktionen haben sich personell neu aufgestellt, die Ausschüsse und Arbeitsgruppen bereiten sich auf die Legislaturperiode vor und die Bundesregierung hat im Plenum ihre Vorhaben für die nächsten vier Jahre vorgestellt! In welchen Ausschüssen ich mitarbeiten darf, erfahrt ihr nächste Woche…

#Wochenrückblick #Bundestag #DeutscherBundestag #SPD #SPDFraktion #Bundesregierung #Regierungserklärung #Merz #Generaldebatte #RoteSchuhe #LäuftFürSie

Was für eine Woche... Zur #Kanzlerwahl habe ich gestern schon ein Video veröffentlicht - guckt es euch gerne an, wenn ihr es noch nicht gesehen habt: https://www.christoph-schmid-spd.de/meldungen/zur-kanzlerwahl-von-friedrich-merz/

Was mich diese Woche sonst noch bewegt hat, könnt ihr euch hier in meinem #Wochenrückblick ansehen:

#Bundestag #MdB #Gedenken #TagDerBefreiung #8Mai #Fraktionsvorstand #SPD #SPDFraktion #Verfassungsschutz #AfD #RoteSchuhe

Die Wahl des Bundeskanzlers gestern ist nicht so gelaufen, wie wir alle es erwartet haben.

Es ist ein holpriger Start in die neue Legislaturperiode, ich bin jedoch froh darüber, dass es gestern doch noch im zweiten Wahlgang geklappt hat und die neue Bundesregierung nun die Arbeit aufnehmen kann.

#KanzlerWahl #Merz #Bundeskanzler #Regierungsbildung 

SPD-Kreisverband diskutierte mit Johannes Schätzl MdB

"Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist leider kein SPD-Wahlprogramm, das müssen wir natürlich vorausschicken", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schätzl aus Passau. MdB Schätzl stellte sich kurzfristig auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier der Diskussion mit SPD-Mitgliedern aus dem Landkreis in der SPD-Geschäftsstelle in Landau am gestrigen Sonntag. Im Gegensatz zur Union, bei der nur relative wenig Mitglieder abstimmen dürfen, bei der CSU der etwa 40-köpfige Landesvorstand und bei der CDU der knapp 200-köpfige Bundesausschuss, dürfen in der SPD basisdemokratisch alle gut 400.000 Mitglieder abstimmen. Deshalb wollte der SPD-Kreisverband Informationen aus erster Hand bieten, so Vilsmeier.

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Ist es der "große Wurf"?

Nein. Aber wenn man sich das Wahlergebnis und die Rahmenbedingungen ansieht, in denen der Koalitionsvertrag mit der Union entstanden ist, finde ich, dass wir als SPD doch einiges erreichen konnten. Auch wenn so einige "Kröten" enthalten sind, die wir leider schlucken müssen - es steckt auch Gutes drin! Was mir wichtig ist, was mir gefällt und mit welchen Punkten ich hadere, habe ich euch hier kurz zusammengefasst. Trotz aller Kritik ist mein Fazit: Zustimmen.

Gestern hat sich der 21. Deutsche Bundestag konstituiert - wir Abgeordneten sind zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode im Plenarsaal zusammengekommen und haben die Bundestagspräsidentin und ihre Stellvertreter:innen gewählt.

Ich freue mich auf die Arbeit in den kommenden Jahren, blicke aber auch mit Sorge auf die erstarkte AfD-Fraktion - der Ton im Plenarsaal wird rauher werden und die Arbeit nicht einfacher.