Lokalpolitik
29.02.2016 | Lokalpolitik von SPD KV Dingolfing-Landau
SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (li.) informierte den Kreisrat und SPD-Kreisvorsitzenden von Dingolfing-Landau Dr. Bernd Vilsmeier (re.) über das Ergebnis der Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Zustand der Staatsstraßen im Landkreis.
11.03.2014 | Lokalpolitik von SPD Dingolfing
Vor Ort machten sich die Stadtratskandidatinnen und -kandidaten ein Bild für einen etwaigen Lärmschutz in Salitersheim. Nahe der Autobahn im Norden von Salitersheim informierte sich die SPD. Im Bauausschuss wurde das Thema bereits beantragt und besprochen. Zwar ergaben die Messungen keine Notwendigkeit, doch vor Ort konnten sich die SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten einen anderen Eindruck schaffen. So fordert die SPD eine erneute Aufnahme des Themas in die entsprechenden Gremien der Stadt. Ein Lärmschutz für Salitersheim ist nach dem Vorort-Termin nach Meinung der SPD unabdingbar.
10.03.2014 | Lokalpolitik von SPD Dingolfing
Erfreulich viele junge Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der Stadtratsliste der SPD zur Kommunalwahl am 16.März. Diese jungen, engagierten Kandidatinnen und Kandidaten setzen sich auch für junge Bürgerinnen und Bürger der Stadt ein mit den entsprechenden Themen, die die SPD in ihr Wahlprogramm aufgenommen hat. Ein Thema sind Hotspots im Stadtgebiet. Unter „Hotspots“ versteht man den freien und kostenlosen Internetzugang an bestimmten Plätzen und Orten wie es schon in anderen Städten wie München oder Straubing selbstverständlich ist. Für eine Schaffung von diesen „Hotspots“ stehen die jungen SPD-Kandidatinnen und Kandidaten. Sie fordern Plätze in der Innenstadt, damit sich die Bürgerinnen und Bürger kostenlos einloggen können, um Informationen zur Stadt aktuell und schnell zu bekommen wie Dingo-Fahrplan, Veranstaltungen, Öffnungszeiten oder aber auch private Dinge wie Verabredungen und Termine. Orte für die „Hotspots“ könnten das Jugendzentrum, das Stadtteilzentrum Nord, der Skaterplatz, der Spitalplatz mit der zentralen Dingo-Haltestelle und der Marienplatz mit seinen Cafés und der Gastronomie sein.
05.03.2014 | Lokalpolitik von Sebastian Gruber
Wahlversammlung in Thürnthenning
Thürnthenning. Am vergangenen Sonntag lud Gemeinderatsmitglied und Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber die Thürnthenninger Ortsbevölkerung zu einem Versammlungsabend in den Gasthof Ismair nach Thürnthenning. Gruber setzte dabei seine Überzeugungsarbeit für einen Politikwechsel in seiner Heimatgemeinde fort und betonte, die kommende Wahlperiode nutzen zu wollen, um an der Spitze der Gemeinde einen ausnahmslos fairen und sachlichen Stil verkörpern zu wollen. Zu Beginn begrüßte der stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Florian Huber alle anwesenden Gäste, darunter auch Landrat Heinrich Trapp, den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Josef Koch aus Mengkofen, Gemeinderatsmitglied Erich Galliwoda und den SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier aus Warth.
05.03.2014 | Lokalpolitik von SPD Dingolfing
(ki) Friedhöfe sind Begegnungsstätten, Orte der Stille und Besinnung. Im Laufe der letzten Jahre haben sich die Bestattungsarten sehr stark verändert. Dabei haben der Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss, der Bauausschuss, der Stadtrat und die Stadtverwaltung versucht, die Wünsche und Anliegen der Hinterbliebenen in Richtung dieser veränderten Bestattungsarten zu berücksichtigen. Dadurch entstanden auch viele „aufgelassene“ Gräber, die wiederum eine verstärkte Friedhofspflege erfordern. Auch Wege, die Bepflanzung und die Gebäude in und um die Friedhöfe bedürfen teils einer intensiveren Pflege, die jedoch mit dem derzeitigen Personalaufwand kaum zu bewerkstelligen ist. Dies sollte aber ohne weitere Erhöhung der Gebühren geschehen. Auf diese verbesserte Friedhofspflege wies die SPD im Bau- und Hauptausschuss und im Stadtrat mehrfach hin und hat sich auch diesem Thema in ihrem Wahlprogramm angenommen. Darin ist aber nicht nur der „ältere Teil“ des Städtischen Friedhofs mit eingeschlossen, sondern auch die Friedhöfe in Teisbach und Frauenbiburg. In Teisbach sollen möglichst alle Bestattungsarten wie in Dingolfing möglich gemacht werden. In Frauenbiburg ist eine Verschönerung der Urnengräber anzudenken. Seit 25 Jahren besteht dort der neue Friedhof. Die Anlage selbst ist sehr ansprechend, doch auch hier muss man der Veränderung hin zu Urnengräbern gerecht werden. Kritik hört man zu Recht an der Lage und am optischen Aussehen - eine Aufgabe, der sich der neue Stadtrat zu widmen hat.
04.03.2014 | Lokalpolitik von Sebastian Gruber
Wahlversammlung in Thürnthenning
Thürnthenning. Am vergangenen Sonntag lud Gemeinderatsmitglied und Bürgermeisterkandidat Sebastian Gruber die Thürnthenninger Ortsbevölkerung zu einem Versammlungsabend in den Gasthof Ismair nach Thürnthenning. Gruber setzte dabei seine Überzeugungsarbeit für einen Politikwechsel in seiner Heimatgemeinde fort und betonte, die kommende Wahlperiode nutzen zu wollen, um an der Spitze der Gemeinde einen ausnahmslos fairen und sachlichen Stil verkörpern zu wollen. Zu Beginn begrüßte der stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Florian Huber alle anwesenden Gäste, darunter auch Landrat Heinrich Trapp, den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Josef Koch aus Mengkofen, Gemeinderatsmitglied Erich Galliwoda und den SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier aus Warth.
04.03.2014 | Lokalpolitik von SPD Dingolfing
Zur Wahlversammlung im „Gasthaus Bubenhofer“ konnte SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Rieger vergangene Woche neben den Gästen den Landrat Heinrich Trapp, die Stadträte Andreas Schlag, Udo Egleder, Thomas Auggenthaler und Christine Trapp sowie zahlreiche Stadtratskandidaten begrüßen.
Michael Rieger stellte heraus, dass es sich den letzten Jahren als positiv erwiesen habe, dass keine Fraktion die absolute Mehrheit habe. „So muss miteinander reden und Kompromisse schließen.“
02.03.2014 | Lokalpolitik von SPD Dingolfing
Frauenbiburg. Am vergangenen Sonntag fand im „Gasthaus Wasserburger“ ein kommunalpolitischer Nachmittag der SPD-Ortsvereine statt. Stellvertretend für den Ortsverein Frauenbiburg konnte Gerald Vilsmeier neben den zahlreichen Besuchern Landrat Heinrich Trapp, den SPD-Kreisvorsitzenden Bernd Vilsmeier, die Stadträte Hans Vilsmeier, Michael Rieger, Christine Trapp, Thomas Augenthaler und Andreas Schlag, sowie eine Reihe von Stadtratskandidaten begrüßen.
24.02.2014 | Lokalpolitik von SPD Dingolfing
Höfen. Am vergangenen Montag fand im "Teisbacher Hof“ eine Wahlveranstaltung der SPD-Ortsvereine für die Ortsteile Gaubitzhausen, Höfen und Schönbühl statt. SPD-Ortsvorsitzender Thomas Angerstorfer konnte neben vielen interessierten Besuchern auch den Vorsitzenden des Landesfeuerwehrverbandes Alfons Weinzierl sowie die Ehrenvorsitzende des Frauenbundes Charlotte Tomschi begrüßen.
Erster Tagesordnungspunkt war die Vorstellung der Stadtratskandidaten. Andreas Schlag, Thomas Zitzelsberger, Franz Harlander und Claus Fuchs stellten Ihre Schwerpunkte für die ehemalige Marktgemeinde vor. Hauptthemen waren der 3. Autobahnanschluss und die damit verbundene Ortsumgehung, Bürgerbeteiligungen bei Projekten wie z. B. die Nutzung des Teisbacher Schlosses, ein Gehweg über den Mühlbach in Schönbühl, der Weiterbau des Radweges nach Kronwieden sowie die Förderung alternativer Energiekonzepte. Im Anschluss nutzten die anderen SPD-Kandidaten die Möglichkeit, sich bei den Anwesenden persönlich vorzustellen und ihre Themenbereiche zu präsentieren.
Als SPD-Ortsvorsitzende von Dingolfing erläuterte Christine Trapp das Programm und Ziele der SPD für die nächste Legislaturperiode. Unter dem Motto „Zukunftsorientierte Politik für unsere Heimatstadt“ stehen Punkte wie die Etablierung einer FOS/BOS, die bedarfsgerechte Erweiterung des Bürgerheims, die Förderung von Vereinsarbeit bzw. Kultur sowie günstiges Bauland und bezahlbare Wohnungen auf dem Programm.
SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Rieger ging auf die Arbeit der letzten sechs Jahre ein. Mit Anträgen der SPD-Fraktion, wie z. B. für den Radweg Kupfersteinstraße, sowie bei verschiedenen Vereinsförderprogrammen wurden Akzente gesetzt. Er betonte die gute Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und dem Bürgermeister. Hier wurde viel zum Wohle der Bürger entschieden.
Nach der Stadtratspolitik ging man über zu den Kreisthemen. Landrat Heinrich Trapp betonte, der Raum Teisbach-Höfen sei und bleibe ein Schwerpunkt beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Nach dem Ausbau der Ortsdurchfahrten in Teisbach, habe der Landkreis die Teisbacher Isarbrücke nicht - wie ursprünglich geplant -nur saniert, sondern neu gebaut. Man wollte dadurch vermeiden, dass landwirtschaftlicher und LKW-Verkehr Umwege über andere Ortschaften in Kauf nehmen müsse oder die Brücke Schaden nimmt, wenn die Tonnagebegrenzung nicht beachtet wird. Für 3,45 Millionen Euro habe man eine moderne Brücke gebaut, die das Zeug habe, ein Jahrhundertbauwerk zu werden.
Im kommenden Jahr, so der Landrat, solle die Isar-Brücke durch eine Spange mit dem Grüblhof-Kreisverkehr verbunden werden, im Jahr 2016 sei die Verlängerung bis zur Loichinger Brücke geplant, wodurch Kronwieden entlastet werden solle. Mit einem begleitenden Radweg und den ökologischen Ausgleichsmaßnahmen werden sich die Kosten auf 4,793 Millionen Euro belaufen. Vorbehaltlich des Einhaltens getroffener Absprachen sei am 1. Juli dieses Jahres der Baubeginn für den neuen Autobahnanschluss vorgesehen. Da sein Vorschlag akzeptiert wurde, den zweiten Bauabschnitt vorzuziehen und gleichzeitig in Angriff anzunehmen, könne man davon ausgehen, dass noch in diesem Jahr die Autobahnzufahrt vom Grüblhof-Kreisverkehr her in Betrieb genommen werden könne.
Eingehend befasste sich der Landrat mit der Zukunft der Krankenhäuser. Die Auslastung und damit die Wirtschaftlichkeit stelle die kleinen Krankenhäuser im ländlichen Raum vor schwer lösbare Probleme. Vor zehn Jahren habe er mit Fachleuten die Krankenhäuser in Dingolfing und Landau neu aufstellen wollen, doch hätte dies die Mehrheit im Kreistag verhindert. Immerhin seien seither alle wesentlichen Entscheidungen im Kreistag mit großen Mehrheiten gefasst worden. Die Fusion mit dem Schwerpunktkrankenhaus Deggendorf sei ein richtiger Schritt gewesen. Man habe in einem 1. Bauabschnitt 12 Millionen Euro in die Funktionsbereiche des Klinikums Dingolfing investiert, der gegenwärtig laufende 2. Bauabschnitt beinhalte die energetische Sanierung und die Zimmerqualität in den Bettenstationen. Die parallel laufenden Zertifizierungen sicherten die hohe medizinische und pflegerische Qualität. Landrat Trapp erinnerte daran, dass es vor zehn Jahren Stimmen gegeben habe, in das Dingolfinger Krankenhaus nicht mehr zu investieren und eine andere Nutzung zu suchen. Das, so der Landrat, wäre der falsche Weg gewesen. Auch BMW habe damals deutlich gemacht, dass erwartet werde, dass am größten Produktionsort des Konzerns ein zertifiziertes Unfallkrankenhaus Standard sein müsse.
Das Hauptthema der anschließenden Diskussionsrunde war die Regelung eines neuen Verkehrs-konzeptes. Mit dem Bau des 3. Autobahnanschlusses soll der Schwerverkehr aus dem Ortskern ferngehalten werden. Eine Schließung des Bahnübergangs für LKWs und ein vernünftiges Verkehrsleitsystem würden eine Entlastung der Ortschaften bedeuten.
Angeregt wurde auch ein Spielplatz für die vielen jungen Familien im neuen Höfener Baugebiet.
Thomas Angerstorfer beendete die Versammlung mit dem Wunsch, dass sich möglichst viele Bürger an der Wahl beteiligen.
18.01.2014 | Lokalpolitik von Sebastian Gruber
SPD Moosthenning präsentiert Gemeinderatskandidaten
Nachdem die Mitglieder der SPD Moosthenning Sebastian Gruber zu ihrem Bürgermeister-Kanddidaten nominierten, stand noch die Wahl der Gemeinderatskandidaten aus. Zur Nominierungsveranstaltung konnte der örtliche Gemeinderat und SPD-Ortsvorsitzende Sebastian Gruber neben vielen Mitgliedern aus dem Gemeindegebiet auch zahlreiche Gäste begrüßen, darunter Landrat Heinrich Trapp, Kreisrat Josef Koch, Kreisrätin Christine Trapp, Ehrengeschäftsführer Franz Wagner und den SPD-Kreisvorsitzenden Bernd Vilsmeier. Besonders freute es Bürgermeister-Kandidat Gruber, dass er vier Neumitglieder, nämlich Thierry Springer, Eva Nentwig, Alfred Gruber und Christian Markgraf auf der Versammlung willkommen heißen durfte. In den letzten Jahren sei der Ortsverein stark gewachsen, was auch auf die kontinuierlich gute politische Arbeit der SPD vor Ort zurückzuführen sei.
